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Grüne zu Thüringer Urteil: Parité bleibt unser Ziel

15.07.2020 - Die Grünen in Sachsen-Anhalt wollen auch nach der Ablehnung des Prinzips der paritätischen Besetzung von Wahllisten mit Frauen und Männern durch den Thüringer Verfassungsgerichtshof weiter an einer solchen Bestimmung arbeiten. «Wir setzen uns weiterhin für eine verfassungsfeste Parité-Regelung ein», erklärte Susan Sziborra-Seidlitz, Landesvorsitzende der Grünen, am Mittwoch in Magdeburg. «Unser erklärtes Ziel ist und bleibt: Die Hälfte der Macht den Frauen!» Derzeit sei der Anteil an Frauen unter den Abgeordneten im Landtag von Sachsen-Anhalt «beschämend» niedrig.

  • Eine Aktion des Landesfrauenrat Thüringen findet vor Verhandlungsbeginn im Thüringer Verfassungsgerichtshof statt. Foto: Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpa/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Eine Aktion des Landesfrauenrat Thüringen findet vor Verhandlungsbeginn im Thüringer Verfassungsgerichtshof statt. Foto: Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpa/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Der Thüringer Verfassungsgerichtshof in Weimar hatte zuvor entschieden, dass Parteien in Thüringen ihre Kandidatenlisten für Landtagswahlen nicht abwechselnd mit Männern und Frauen besetzen müssen. Damit kippten die Richter eine entsprechende Paritätsregelung im Landeswahlgesetz.

In den deutschen Länderparlamenten sind teils deutlich mehr Männer als Frauen vertreten. Spitzenreiter ist Hamburg, wo 43,9 Prozent der Abgeordneten Frauen sind, wie eine Übersicht der Landeszentrale für politische Bildung in Baden-Württemberg zeigt. In Sachsen-Anhalt - dem Schlusslicht - sind dagegen nur 21,8 Prozent der Abgeordneten weiblich.

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