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Grünen-Fraktion für Rassismus-Studie bei Polizei

23.09.2020 - Aus Sicht der Grünen-Landtagsfraktion sollte eine externe wissenschaftliche Studie die Verbreitung rassistischer, antisemitischer und demokratiefeindlicher Einstellungen innerhalb der Polizei Sachsen-Anhalts untersuchen. Wer solche Einstellungen in der Polizei wirksam bekämpfen wolle, müsse sich über ihr Ausmaß ein realistisches Bild machen, erklärte der innenpolitische Sprecher der Fraktion, Sebastian Striegel, am Mittwoch. Zuvor hatte die Grünen-Fraktion einen entsprechenden Beschluss gefasst. Die Fraktion werde auf die Koalitionspartner SPD und CDU zugehen, um das Vorhaben noch in dieser Legislatur auf den Weg zu bringen.

  • Ein Aufnäher mit dem Wappen der Polizei des Bundeslandes Sachsen-Anhalt. Foto: Jens Wolf/dpa-Zentralbild/dpa/Symbol © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Ein Aufnäher mit dem Wappen der Polizei des Bundeslandes Sachsen-Anhalt. Foto: Jens Wolf/dpa-Zentralbild/dpa/Symbol © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

«Zunehmend häufen sich besorgniserregende Berichte über Vorfälle mit rechtsextremem Hintergrund in den Polizeien des Bundes und der Länder», erklärte Striegel weiter. «Vor diesem Hintergrund kann nicht ernsthaft von «bedauerlichen Einzelfällen» gesprochen werden.»

Auf Bundesebene ist eine solche Rassismus-Studie bei der Polizei schon länger in der Diskussion. Während es viel Zustimmung gibt, lehnt Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) es ab, Wissenschaftler zu dem Thema zu beauftragen.

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