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Haseloff soll CDU-Landesliste anführen: Wer landet dahinter?

19.02.2021 - Seit Monaten verschiebt die CDU wegen der Corona-Lage die Kür von Ministerpräsident Reiner Haseloff zum Spitzenkandidaten für die Landtagswahl. Seit Wochen streitet die Partei offen, wer die anderen guten Plätze bekommen soll. Jetzt kommt der Tag der Entscheidung.

  • Reiner Haseloff (CDU), Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt. Foto: Sebastian Willnow/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Reiner Haseloff (CDU), Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt. Foto: Sebastian Willnow/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

An der Spitzenposition dürfte keiner rütteln: Ministerpräsident Reiner Haseloff soll am Wochenende erneut auf den ersten Platz der Kandidatenliste für die Landtagswahl gewählt werden. Der 67-Jährige hatte bereits im Herbst - nach monatelangem Schweigen und Zögern - bekannt gegeben, statt in Rente doch ein drittes Mal ins Rennen um die Magdeburger Staatskanzlei gehen zu wollen. Für Haseloff kommt es vor allem darauf an, wie viele der 100 Delegierten am Samstag im Golfpark in Dessau-Roßlau für ihn stimmen. Wer auf den aussichtsreichen Listenplätzen hinter ihm landet, ist weit weniger klar.

Zwar gibt es einen Vorschlag des Landesvorstands, auf dem die Direktkandidaten fein säuberlich bis Listenplatz 40 aufgereiht sind, laut Parteispitze nach einem komplizierten Berechnungssystem gewichtet nach Regionen. Doch diese Liste sorgt öffentlich und hinter den Kulissen seit Wochen für Diskussionen und erbitterten Zoff.

Es geistert durch die Flure der Partei, dass einige den Aufstand proben und den Vorschlag des Vorstands vor Ort neu durchmischen könnten, um mehr Frauen und weniger umstrittenes Personal auf den vorderen Plätzen zu haben. Treibende Kraft dabei: die Frauen-Union.

«In keinem anderen Landesvorstand der CDU ist der Kampf um die Besetzung von Frauen so kräftezehrend wie in Sachsen-Anhalt», teilte die Landeschefin der Frauen-Union, Sabine Wölfer, vor wenigen Tagen mit Blick darauf mit, dass unter den Top 20 nur drei Bewerberinnen zu finden sind. Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz oder auch Sachsen seien viel weiter und arbeiteten fast paritätisch.

Es sei ein seltsames Signal, dass mit Lars-Jörn Zimmer und Ulrich Thomas ausgerechnet die beiden CDU-Politiker auf den guten Plätzen 3 und 4 seien, die unverhohlen - und gegen die Parteilinie - für eine engere Zusammenarbeit mit der AfD werben, monieren andere. Beide Politiker hatten mit einem Papier bundesweit für Empörung gesorgt, in dem sie 2019 dafür warben, «das Soziale wieder mit dem Nationalen zu versöhnen». Ihre Posten als CDU-Fraktionsvize im Magdeburger Landtag durften sie dennoch behalten. Auf dem Vorschlag des Landesvorstands sind sie jetzt besser platziert als CDU-Fraktionschef Siegfried Borgwardt (Platz 9) und der amtierende Landeschef Marco Tullner (Platz 12).

Generalsekretär Sven Schulze kennt die Debatten, verteidigt jedoch, dass die Liste nicht nach Frauen-, sondern nach Regionalquoten aufgestellt wird. «Auch in dieser Woche haben wir noch konstruktive Gespräche mit Vertreterinnen der Frauen-Union geführt», sagte er der Deutschen Presse-Agentur. Der amtierende CDU-Landeschef Tullner rief vor dem Parteitag zu Geschlossenheit auf. «Es gab im Vorfeld lebhafte Diskussionen innerhalb des Landesverbands», sagte er. «Das muss und das darf in einer demokratischen Volkspartei kein Problem sein.»

Ob das Werben der Spitzenfunktionäre aufgeht, wird sich zeigen. Für die Christdemokraten geht es nicht nur um aussichtsreiche Listenplätze, sondern auch um ihren ambitionierten Zeitplan: Nachdem die Partei für November und Januar angesetzte Parteitage wegen der Corona-Lage verschob, will sie jetzt unter strengen Hygieneauflagen und ohne Gäste zwei an einem Tag schaffen.

Binnen weniger Stunden sollen am Samstag bis zum frühen Nachmittag bis zu 50 Plätze für die Landtagswahl am 6. Juni 2021 gewählt werden, um nach einer kurzen Pause die Wahl der Bundestagsliste anzuhängen. Der Vorstand spekuliert darauf, dass sich kein Widerstand in Form von Kampfkandidaturen formiert - oder einzelne Kandidaten durchfallen.

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