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Hunderte Corona-Verstöße in Sachsen-Anhalt erfasst

30.05.2020 - Im Zuge der neuen Corona-Regeln sind in Sachsen-Anhalt schon zahlreiche Verstöße festgestellt worden. In vielen Fällen wurden Geldbußen festgesetzt. In einer Stadt gibt es besonders viele Fälle.

  • Der Schriftzug «Polizei» ist vor einem Polizeirevier zu sehen. Foto: Boris Roessler/dpa/Symbolbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Der Schriftzug «Polizei» ist vor einem Polizeirevier zu sehen. Foto: Boris Roessler/dpa/Symbolbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

In Sachsen-Anhalt sind in den letzten Wochen mindestens 1250 Verstöße gegen die Corona-Maßnahmen angezeigt beziehungsweise deswegen Bußgeldverfahren eingeleitet worden. Der höchste Betrag von Bußgeldern ist den Angaben zufolge mit 45 450 Euro in Halle zusammengekommen, wie eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur bei den Landkreisen und kreisfreien Städten ergab. Dessau-Roßlau und der Landkreis Wittenberg antworteten zunächst nicht auf die Anfrage. In der Saalestadt wurden demnach 122 Geldbußen zwischen 100 und 3000 Euro festgesetzt, in zwölf Verfahren ist bereits gezahlt worden, in 16 Fällen wurden Einsprüche eingelegt. Die neuen Corona-Regeln des Abstandhaltens gibt es seit März.

«Die Bußgeldstelle der Landeshauptstadt Magdeburg hat bisher 364 Verfahren nach dem Infektionsschutzgesetz erfasst», heißt es aus der Landeshauptstadt Magdeburg. Angaben zur Summe der Bußgelder liegen demnach nicht vor. Den Großteil der Verfahren (180) machen Zusammenkünfte von Menschen in der Öffentlichkeit aus, die sich nicht hätten treffen dürfen.

Viele Bußgeldverfahren sind auch im Landkreis Harz eröffnet worden. Die Anhörungen in den 117 Verfahren liefen noch, daher könnten keine Angaben zur Anzahl und Höhe von Verwarn- oder Bußgeldern gemacht werden, heißt es. Insgesamt liegen im Landkreis Harz rund 500 Anzeigen im Zusammenhang mit Verstößen gegen die Eindämmungsverordnungen des Landes Sachsen-Anhalt beziehungsweise die Infektionsschutzvorschriften vor.

«Im Landkreis Saalekreis wurden bisher 69 Verfahren eingeleitet», teilte die Verwaltung mit. In 28 Fällen sei bereits gezahlt worden. Von 90 Anzeigen werden laut Burgenlandkreis derzeit noch 38 geprüft. In 31 Fällen sind Bußgeldbescheide in Höhe von 100 bis 250 Euro erlassen worden. Die Höhe richtet sich nach den jeweiligen Verstößen, «auch im Hinblick dessen, dass es sich teilweise um Jugendliche handelt, welche kaum in der Lage sein werden, höhere Bußgelder zu bezahlen», heißt es.

Im Landkreis Salzwedel seien sieben und im Landkreis Mansfeld-Südharz elf Ordnungswidrigkeitsverfahren eröffnet worden. In Anhalt-Bitterfeld seien 26 Bescheide in Höhe von insgesamt 2560 Euro erlassen worden, wobei noch keine Gelder bezahlt worden seien. Im Landkreis Börde sind den Angaben zufolge 64 Verstöße angezeigt worden. Keine genauen Zahlenangaben gibt es aus dem Salzlandkreis, dem Landkreis Jerichower Land und dem Landkreis Stendal.

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