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Kulturminister zu Schlösserstiftung: «Türen sind offen»

10.09.2019 - Die einen sehen die angedachte gemeinsame Stiftung Mitteldeutsche Schlösser und Gärten als Geldsegen für marode Burgen - die anderen halten sie für ein Geschenk mit Pferdefuß. Und welche Thüringer Bauten sollen überhaupt dazu gehören?

  • Benjamin-Immanuel Hoff (Die Linke), Thüringens Kulturminister. Foto: Martin Schutt/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Benjamin-Immanuel Hoff (Die Linke), Thüringens Kulturminister. Foto: Martin Schutt/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Erfurt (dpa) - Die geplante gemeinsame Schlösserstiftung von Thüringen und Sachsen-Anhalt wird den Landtag in seiner letzten Sitzung vor der Landtagswahl beschäftigen. Ein von den Koalitionsfraktionen der rot-rot-grünen Regierung in Thüringen unterstützter Entschließungsantrag sehe vor, die Regierung förmlich mit der Bildung der Stiftung zu beauftragen, sagte eine Sprecherin der Staatskanzlei am Dienstag. Der Antrag solle in der Plenarsitzung Ende September behandelt werden.

Der Bund stellt mit einem Sonderinvestitionsprogramm Thüringen und Sachsen-Anhalt jeweils 100 Millionen Euro für die Sanierung ihrer bedeutsamen Bauten in Aussicht. Voraussetzungen dafür sind aber, dass auch die beiden Länder jeweils 100 Millionen Euro aufbringen und eine gemeinsame Stiftung für die Liegenschaften gründen. Der Bund würde die Stiftungsbetriebskosten jährlich mit 15 Millionen Euro bezuschussen.

Wie lange es dauert, bis die neue Stiftung in trockenen Tüchern ist, ist noch nicht klar. Aber: «Einen solchen Staatsvertrag wird der nächste Landtag zu behandeln haben», sagte Hoff. Die Thüringer wählen am 27. Oktober ein neues Parlament.

Seit Bekanntwerden der Pläne im November vergangenen Jahres gab es Zank um die Ausgestaltung der Stiftung. Im Landtag war sogar eine Sondersitzung deshalb einberufen worden. Kritiker fürchteten etwa, dass Thüringen mit seiner Residenzkulturlandschaft sein «Tafelsilber» verlieren könnte.

Inzwischen sei geplant, dass die Gesamtheit der Stiftung Thüringer Schlösser und Gärten in die geplante Kulturstiftung Mitteldeutsche Schlösser und Gärten zu überführen, sagte Hoff. Zuvor war darüber diskutiert worden, nur einzelne Liegenschaften der Thüringer Stiftung zu übernehmen. Der Minister betonte: «Das Eigentum an den Sammlungen bleibt bei den bisherigen Eigentümern.»

Hoff hob am Dienstag hervor, für Thüringen sei es schwieriger als für Sachsen-Anhalt, den Umfang der Stiftung festzulegen. «Es liegt eine vielfältige Interessenlage vor.» Eine Vielzahl an Akteuren spielte dabei deine Rolle. In solchem Umfang sei die Situation im Nachbarbundesland nicht gegeben.

Die Gemengelage ist tatsächlich kompliziert: Längst nicht alle bedeutsame Bauten, die von dem Sonderinvestitionsprogramm profitieren könnten, sind Teil der Thüringer Stiftung. Zudem verwaltet die Stiftung zwar Liegenschaften, einige darin beheimatete Museen und andere Einrichtungen sind aber in Trägerschaft von Kommunen, Vereinen oder anderen Stiftungen.

«Die Tür - und das ist auch mit den Bundestagsabgeordneten konsentiert - steht offen», betonte Hoff mit Blick darauf, dass auch Schlösser, Burgen sowie andere historische Anlagen, die nicht in der Thüringer Stiftung sind, einen Platz in der neuen Einrichtung finden könnten.

Eine abschließende Liste darüber, welche Liegenschaften genau in die neue Stiftung eingehen sollen, liegt noch nicht vor. «Wir diskutieren über Objekte mit den betreffenden Kommunen», sagte Hoff. Dort wo es Übereinkünfte gibt, seien die Bauten bereits benannt worden. «Klar ist, dass wir jede Anfrage von Kommunen wahrnehmen.»

Der kulturpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Jörg Kellner, forderte die rot-rot-grüne Regierung auf, dem Parlament umgehend den bereits im Wesentlichen ausgehandelten Staatsvertrag zur Gründung der neuen Kulturstiftung vorzulegen. Er kritisierte, dass nach wie vor völlig offen sei, was eine neue Kulturstiftung für Thüringen und den Gestaltungsspielraum der bisherigen Stiftung bedeute.

Zur Stiftung Thüringer Schlösser und Gärten mit 31 historischen Bauwerken und Parks gehören beispielsweise das Schloss Friedenstein in Gotha und das Schloss Sondershausen, zur Kulturstiftung Sachsen-Anhalt mit 18 Denkmälern und Kultureinrichtungen unter anderem der Magdeburger Dom. Thüringens Schlösserstiftung hat in den vergangenen 25 Jahren nach bisherigen Angaben rund 230 Millionen Euro in ihre historischen Gemäuer investiert.

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