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Landtag trifft sich für Sondersitzung zu Corona-Stufenplan

04.03.2021 - In Magdeburg kommt der Landtag am Donnerstag zu einer Sondersitzung zusammen, um über den geplanten stufenweisen Ausstieg aus dem Corona-Lockdown zu diskutieren. Im Zentrum der Debatte am Nachmittag (17.00 Uhr) steht der sogenannte Sachsen-Anhalt-Plan der Landesregierung von Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU). Die Koalitionspartner CDU, SPD und Grüne haben die Sondersitzung beantragt. Bereits vor der Landtagssitzung kommt Haseloff mit dem Kabinett zusammen, um den Sachsen-Anhalt-Plan und die künftigen Corona-Regeln zu beschließen. Danach (14.30 Uhr) soll er auch der Öffentlichkeit vorgestellt werden.

  • Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff während der Kabinettspressekonferenz zu den Medienvertretern. Foto: Klaus-Dietmar Gabbert/dpa-Zentralbild/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff während der Kabinettspressekonferenz zu den Medienvertretern. Foto: Klaus-Dietmar Gabbert/dpa-Zentralbild/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Seit Monaten gibt es immer wieder Kritik daran, dass die Landesregierung das Parlament stets nur nachträglich über die beschlossenen Regeln informiert statt die Abgeordneten eng einzubeziehen. Ministerpräsident Haseloff verweist darauf, dass das Bundesinfektionsschutzgesetz vorsieht, dass die Regierungen die jeweiligen Corona-Regeln per Verordnung erlassen. Zuletzt hatte unter anderem die oppositionelle Linke gewarnt, die Sondersitzung des Landtags dürfe nicht zu einer Albi-Veranstaltung verkommen.

In Sachsen-Anhalt wie bundesweit ist das öffentliche Leben seit Herbst weitgehend heruntergefahren. Anfang März gab es die ersten größeren Öffnungen: Schulen und Kitas haben wieder geöffnet, ebenso unter anderem Friseure, Fußpflegesalons, Baumärkte, Blumenläden und Fahrschulen. Einzelhändler, Gastgewerbe, Kultur- und Freizeiteinrichtungen wollen eine Perspektive, wann sie wieder öffnen können. Das Impftempo soll erhöht werden. Es gibt auch Bedenken, dass zu schnelle Öffnungen eine neue Infektionswelle bringen.

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