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Magdeburger Gaststätten öffnen nicht eher

13.05.2020 - In Magdeburg werden Gaststätten noch nicht am 18. Mai wieder öffnen können. Die Landeshauptstadt werde von der frühen Öffnungsoption kommenden Montag keinen Gebrauch machen, kündigte Oberbürgermeister Lutz Trümper (SPD) am Mittwoch an und begründete das mit den strengen Vorgaben des Landes. Zum einen sei es rein praktisch nicht möglich, in der Kürze der Zeit mit Prüfungen vor Ort die Einhaltung der Hygienestandards von mehr als 800 Gaststätten in Magdeburg zu kontrollieren. Zum anderen sei die Verordnung des Landes rechtlich unklar. Eine Differenzierung nach Speisewirtschaft und Schankwirtschaft gebe es im Gaststättengesetz nicht, sagte Trümper.

  • Absperrband in einem Biergarten im Stadtpark. Foto: Klaus-Dietmar Gabbert/dpa-Zentralbild/ZB © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Absperrband in einem Biergarten im Stadtpark. Foto: Klaus-Dietmar Gabbert/dpa-Zentralbild/ZB © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Eine Öffnung nach Einzelfallprüfung habe es bisher bei keiner Lockerung gegeben, weder für Friseure noch für Schulen, Kitas oder Baumärkte, sagte Trümper. «Hat man in Gastronomen kein Vertrauen? Wenn ja, dann ist das Diskriminierung eines Berufsstandes.» Die Klausel diene aus seiner Sicht nur dazu, eine frühere Öffnung unmöglich zu machen. Wenn andere Landräte das anders sähen, könnten sie gerne von der Möglichkeit Gebrauch machen, er werde das nicht tun, so Trümper. Zuvor hatten schon mehrere Landkreise angekündigt, den Gaststätten ab 18. Mai eine Öffnung zu ermöglichen und entsprechende Antragsformulare online zu stellen.

Sachsen-Anhalts schwarz-rot-grüne Landesregierung hatte am Dienstag entschieden, dass Gaststätten am nächsten Montag mit Beginn der Pfingstferien öffnen dürfen, wenn die Kommunen für jedes Lokal prüfen, ob die Schutzkonzepte ausreichend sind. Ab 22. Mai ist eine Öffnung ohne diese Einzelfallprüfung möglich. Bars und Kneipen müssen demnach auch nach diesem Termin weiter geschlossen bleiben.

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