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Merz warnt vor der AfD und vor Faschismus-Relativierung

11.02.2020 - Magdeburg (dpa) - Der CDU-Politiker Friedrich Merz hat davor gewarnt, in der Debatte um die AfD den Faschismus zu relativieren. «Erfurt ist nicht Weimar», sagte der 64-Jährige am Dienstag in Magdeburg mit Blick auf die Situation in Thüringen. Die inflationäre Verwendung des Begriffs Faschismus in Bezug auf die AfD relativiere das, was in Deutschland mit diesem Begriff verbunden sei. «Wahr ist trotzdem, dass wir es hier mit antidemokratischen, völkischen, zum Teil offen antisemitischen Repräsentanten zu tun haben.» Gewisse Parallelen zur NS-Zeit zog Merz jedoch auch. Die AfD spiele mit der Demokratie, so wie das auch die Nationalsozialisten gemacht hätten. Das sei auch im Erfurter Landtag zu sehen gewesen.

  • Friedrich Merz in der Villa Toepffer in Magdeburg. Foto: Klaus-Dietmar Gabbert/dpa-Zentralbild/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Friedrich Merz in der Villa Toepffer in Magdeburg. Foto: Klaus-Dietmar Gabbert/dpa-Zentralbild/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Vergangene Woche war der FDP-Politiker Thomas Kemmerich mit Stimmen von CDU und AfD zum neuen Ministerpräsidenten von Thüringen gewählt worden und hatte die Wahl angenommen. Nach bundesweitem Protest und Interventionen von Bundes-FDP und Bundes-CDU trat Kemmerich wieder zurück. Die Debatte über den Vorgang bleibt. Dabei wird in der Argumentation immer wieder vorgebracht, dass die AfD in Thüringen mit ihrem Chef Björn Höcke völkisch ist - und Höcke selbst gerichtsfest als Faschist bezeichnet werden darf.

Merz wiederholte beim Jahresempfang des CDU-Wirtschaftsrats Sachsen-Anhalt seine Position, dass es gelingen könne, einen Großteil der AfD-Wähler zurückzugewinnen, weil sie vor allem Protestwähler seien. Der frühere Chef der Unionsbundestagsfraktion gilt nach dem angekündigten Rückzug von Annegret Kramp-Karrenbauer als Kandidat für den CDU-Parteivorsitz - und damit auch als möglicher Kanzlerkandidat. Ende 2018 hatte er das Rennen um den Chefposten gegen Kramp-Karrenbauer verloren.

In Magdeburg warnte Merz davor, sich nicht klar abzugrenzen: «Es darf zu keinem Zeitpunkt irgendein Zweifel bestehen, dass die Christlich Demokratische Union Deutschlands keinerlei Bereitschaft hat, in welcher Form auch immer, mit den Feinden unserer Demokratie zusammen zu arbeiten.»

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