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Streit um Chefposten im Landesschulamt

12.06.2019 - Magdeburg (dpa/sa) - Im Streit um den Chefposten des Landesschulamts hat das Bildungsministerium vor Gericht eine Niederlage hinnehmen müssen. Die Abberufung von Torsten Klieme im Herbst 2016 sei formal nicht korrekt gewesen, entschied das Oberverwaltungsgericht Sachsen-Anhalt, wie eine Sprecherin am Mittwoch sagte. Das Gericht lehnte den Antrag auf Berufung des Landes gegen ein Urteil des Verwaltungsgerichts Halle in dieser Sache ab. Das Ressort von Bildungsminister Marco Tullner (CDU) muss jetzt nachbessern.

  • Marco Tullner (CDU), Bildungsminister von Sachsen-Anhalt. Foto: Ronny Hartmann/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Marco Tullner (CDU), Bildungsminister von Sachsen-Anhalt. Foto: Ronny Hartmann/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Schulamtsdirektor Klieme war im November 2016 abberufen worden - kurz vor Ablauf der zweijährigen Probezeit. Klieme ist SPD-Mitglied, Kritiker sehen darin einen Grund für die Ablösung. Eine Begründung für die Abberufung hatte das Ministerium nicht genannt. Das rügte nun das Oberverwaltungsgericht. Ein Sprecher des Bildungsministeriums kündigte an, das Ministerium werde nun wie gefordert eine neue Beurteilung von Kliemes Arbeit erstellen. Wie lange das dauert, sei offen. Über die Ernennung Kliemes zum Chef des Landesschulamts muss dem Gericht zufolge letztlich Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) entscheiden. Zuvor hatten mehrere Medien über den Streit berichtet.

Das Landesschulamt wird derzeit vorübergehend von Bildungsstaatssekretärin Eva Feußner geleitet. Ob und wann die Stelle an der Spitze der Behörde neu besetzt wird, ließ der Ministeriumssprecher am Mittwoch offen. Klieme sagte der «Magdeburger Volksstimme», er könne sich eine Rückkehr auf den Chefposten weiterhin gut vorstellen.

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