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Zeit wird knapp für Lotto-U-Ausschuss: Viele Fragen offen

05.06.2020 - Für den Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zu möglichen Ungereimtheiten bei Lotto-Toto wird die Zeit knapp, die zur Aufklärung bleibt. «Das Ziel ist, bis zum Ende der Legislaturperiode fertig zu werden, aber es wird schwer, das zeitliche Ziel zu erreichen», sagte der Ausschussvorsitzende Andreas Steppuhn (SPD) am Freitag in Magdeburg. In einem Jahr soll die nächste Landtagswahl stattfinden. Steppuhn sagte, den Ausschuss hätten viele neue Akten erreicht, nachdem der Untersuchungszeitraum erweitert worden war. Es seien noch viele Fragen offen.

  • Andreas Steppuhn (SPD), Vorsitzernder des Untersuchungsausschusses. Foto: Jens Wolf/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Andreas Steppuhn (SPD), Vorsitzernder des Untersuchungsausschusses. Foto: Jens Wolf/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Am Freitag tagten die Ausschussmitglieder nach längerer coronabedingter Pause wieder im Landtag. Sie hörten zwei Zeugen, darunter einen Geldwäschebeauftragten. Die Themen Geldwäsche und Spielsucht stehen aktuell auf der Tagesordnung der Abgeordneten. Die nächste Sitzung ist laut Steppuhn für den 3. Juli geplant.

Der Untersuchungsausschuss, der auf Antrag der AfD eingerichtet worden war, geht verschiedenen Komplexen nach. Neben möglicher Geldwäsche und dem Spielerschutz geht es auch um die Fragen, ob und inwiefern es Ungereimtheiten bei der Vergabe von Jobs und Fördermitteln gab. Die Landeslottogesellschaft selbst sieht keine Verstöße.

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