20 Millionen Euro für Ausbau von Radwegen in Kommunen

In Thüringen sollen künftig Buchläden, Anbieter von Kinderschuhen und körpernahe Dienstleistungen wie Kosmetikstudios wieder öffnen. Darauf verständigte sich das Kabinett am Donnerstag, wie die Staatskanzlei in Erfurt mitteilte. Angesichts der hohen Infektionszahlen seien nur in diesen drei Bereichen Öffnungen vorgesehen, hieß es. Im Freistaat lag die Sieben-Tage-Inzidenz am Donnerstag bei 127,5 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohnern binnen einer Woche.

Thüringen wird trotz hoher Corona-Infektionszahlen einen Schritt in Richtung «neue Normalität» gehen, wie Ministerpräsident Ramelow sagt. Wann und wie gelockert wird, damit beschäftigt sich am Donnerstag die Landesregierung.

Erfurt peilt an, Einkaufsgeschäfte in der Stadt für einen beschränkten Zeitraum für Stadtbewohner mit negativen Corona-Testergebnis zu öffnen. «Es ist ein Experiment mit kalkulierbarem Risiko», sagte Oberbürgermeister Andreas Bausewein (SPD) am Donnerstag. Es gehe darum, Händlern Umsatz zu ermöglichen, aber auch darum, viele Einwohner zu testen.

Der Thüringer Hausärzteverband dringt nach der Bund-Länder-Beratung zum weiteren Vorgehen in der Pandemie auf rasche Klärung der Voraussetzungen für die Corona-Impfungen direkt in den Arztpraxen. «Es muss klar sein, wie kommt der Impfstoff zu uns - entweder normal über die Apotheken oder per Direktlieferung», sagte der Verbandsvorsitzende Ulf Zitterbart am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur. Außerdem müsse die technische Anbindung der Praxen für die Online-Impfmeldungen schnellstmöglich geschaffen werden. «Sonst scheitert es an der deutschen Bürokratie.»

Auch am Donnerstag haben Mitarbeitende der Metall- und Elektroindustrie in Thüringen im Tarifstreit die Arbeit niedergelegt. 60 Mitarbeitende der Frühschicht des dänischen Unternehmens Hydrema Baumaschinen am Standort Weimar beteiligten sich am Donnerstagmorgen an dem Warnstreik, wie Ilko Vehlow, Erster Bevollmächtigter der IG Metall Erfurt, sagte. Nach Kundgebungen, bei denen über die Tarifrunden im Rahmen der laufenden Tarifverhandlungen aufgeklärt wurde, gingen die Beschäftigten gegen 8.00 Uhr wieder ihrer Arbeit nach, eineinhalb Stunden später als üblich. «Darüber hinaus werden wir ankündigen, dass wir härtere Maßnahmen ergreifen, sollte das jetzt nicht reichen», sagte Vehlow.

Wie ist die Stellung von Frauen auf dem Arbeitsmarkt? Kurz vor dem Frauentag haben sich Arbeitsmarktexperten mit dieser Frage in Thüringen beschäftigt.

Im Landkreis Greiz ist das kurze Intermezzo mit geöffneten Schulen und Kindergärten schon wieder beendet. Wegen Überschreitung des Inzidenzwerts von 200 bei Corona-Neuinfektionen müssen die Schulen in dem ostthüringischen Landkreis wieder schließen, wie die Kreisverwaltung am Donnerstag mitteilte. Geplant ist dies vom kommenden Montag (8. März) an. Das Landratsamt kündigte eine entsprechende Allgemeinverfügung an. In Thüringen müssen Schulen schließen, wenn die Zahl der Neuinfektionen je 100 000 Einwohner binnen sieben Tagen über 200 liegt. Dieser Wert war im Kreis Greiz am Mittwoch übertroffen worden, am Donnerstag war er wieder unter 200 gesunken.

Weil ein Anwohner sie einsperrte, haben Einbrecher in Gera in dem von ihnen heimgesuchten Keller unfreiwillig übernachtet. Ihre Befreiung mithilfe der Feuerwehr endete in der vorläufigen Festnahme, wie die Polizei am Donnerstag berichtete. Nach ihren Angaben waren eine 23 Jahre alte Frau und ein 33-jähriger Mann in der Nacht zum Dienstag gewaltsam in den Keller eines Mehrfamilienhauses eingedrungen. Ein Anwohner bemerkte die geöffnete Kellertür und schloss sie - ohne die Eindringlinge zu bemerkten. Erst am nächsten Morgen wurde eine Mieterin stutzig, weil sich die beschädigte Kellertür nicht öffnen ließ und sie Stimmen aus dem Keller hörte. Die beiden Einbrecher entpuppten sich als polizeibekannt. Sie hatten mehrere Kellerabteile aufgebrochen.

Die drei Industrie- und Handelskammern in Thüringen haben die Ergebnisse der Bund-Länder-Beratung zum weiteren Vorgehen in der Corona-Pandemie kritisiert. «Wieder wurde eine Chance vertan, Eigenverantwortlichkeit der Menschen und der Wirtschaft zuzulassen», kritisierten die IHK-Präsidenten Ralf-Uwe Bauer, Dieter Bauhaus und Peter Traut am Donnerstag in einer gemeinsamen Erklärung. «Rettende Perspektiven bleiben aus», heißt es darin. Einzelhandel, Hotellerie, Gastronomie und Veranstaltungswirtschaft dürften trotz hoher Investitionen in Hygienekonzepte weiterhin nicht öffnen. «Vielen Unternehmen bricht jetzt die Hoffnung und demnächst auch die Existenz weg», erklärten die Kammerchefs.

Nach dem Auftauchen eines Gruppenfotos vor dem Erfurter Dom, auf dem sächsische Bereitschaftspolizisten mutmaßlich ohne Abstand und Masken zu sehen sind, ist die Behörde um Aufklärung bemüht. Die Personalien der am Einsatz beteiligten Beamten seien bekannt und zur Aufklärung des Sachverhaltes an die Polizei Thüringen weitergeleitet worden, teilte ein Sprecher der sächsischen Bereitschaftspolizei am Donnerstag mit. Der Verbleib des Fotos sei bislang aber ungeklärt.

Als Teil des Klimaschutzprogramms 2030 der Bundesregierung soll der Aus- und Neubau der Radweg-Infrastruktur mit mehreren hundert Millionen Euro gefördert werden. Der ADAC begrüßt die Initiative.

Mit knapp 18 Millionen Euro haben die Ausgaben für den Bau neuer Fahrradwege in Brandenburg im vergangenen Jahr den höchsten Stand seit 2011 erreicht. Die Investitionen übertrafen damit nach vorläufigen Angaben das Niveau von 2019 um 3,6 Millionen Euro, wie das Verkehrsministerium in Potsdam auf eine Anfrage aus der AfD-Landtagsfraktion mitteilte. Allerdings wurde das im Koalitionsvertrag von 2019 formulierte Ziel von 20 Millionen Euro jährlich für den Radwegebau nicht erreicht. 2011 lagen die Ausgaben dafür noch bei 18,6 Millionen Euro.

Im Düsseldorfer Stadtrat wollen sich CDU und Grüne zusammentun. Schwarz-Grün will die Landeshauptstadt zur «Klima-Hauptstadt» machen, wie es in der am Freitag veröffentlichten Kooperationsvereinbarung heißt. Die umstrittenen Düsseldorfer Umweltspuren nennen die beiden Parteien «gescheitert». Sie sollen noch im ersten Quartal aufgehoben werden. Die Mitglieder von CDU und Grünen in Düsseldorf müssen der Vereinbarung noch zustimmen.

In der Corona-Pandemie wächst die Sorge, dass Innenstädte veröden könnten. Vor der Landtagswahl schlägt der Städtetag Maßnahmen zur Erhaltung der Vitalität vor.

Wer über den Kauf eines Elektroautos nachdenkt, wird unweigerlich eine Frage haben: Wo kann ich das Fahrzeug laden? Das Ladenetz wächst. Doch im Detail ist entscheidend, wo genau eine Ladesäule steht - und wie schnell das E-Auto geladen wird.

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