Diese Seite benötigt Javascript! Bitte aktivieren Sie Javascript für eine korrekte Darstellung.

23 Gemeinden bis Jahresende 2019 ohne Haushalt

25.02.2020 - Erfurt (dpa/th) - Bis Jahresende 2019 hatten insgesamt 23 Thüringer Gemeinden noch keine gültigen Haushalte. Das geht aus der Antwort des Innenministeriums auf eine Kleine Anfrage des Linke-Landtagsabgeordneten Sascha Bilay hervor. Demnach hatten bis Ende des vergangenen Jahres alle Kreise und kreisfreien Städte Haushalte für das Jahr 2019. Allerdings blieben beispielsweise im Kreis Saafeld-Rudolstadt acht Gemeinden ohne Haushalt, im Unstrut-Hainich-Kreis waren es sechs.

  • Der Thüringer Landtag. Foto: Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Der Thüringer Landtag. Foto: Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Laut Linke-Fraktion sei die Zahl der Gemeinden ohne Haushalte in den vergangenen Jahren gesunken. Demnach habe es Ende 2015 noch 80 solcher Fälle gegeben, Ende 2018 seien es 50 gewesen.

In der Regel kann eine Gemeinde dann keinen von der Rechtsaufsicht genehmigungsfähigen Haushalt aufstellen, wenn es ihr nicht gelingt, ihren Haushalt auszugleichen. Dazu muss die Höhe der Ausgaben durch die Höhe der Einnahmen gedeckt sein. Ein Großteil der Einnahmen der Thüringer Kommunen kommt aus Zuweisungen des Landes.

Die Fraktionen von Linke, SPD und Grünen hatten einen Gesetzentwurf zur finanziellen Ausstattung der Kommunen im Parlament eingebracht. Nach Angaben der Linke-Fraktion sehe dieser vor, dass die Kommunen im Jahr 2020 rund 168 Millionen Euro zusätzlich für Investitionen bekommen sollen. In den Jahren 2021 bis 2024 seien demnach jeweils 100 Millionen Euro vorgesehen.

Schließen

Aus Sicherheitsgründen werden Sie nach 30 Minuten Inaktivität vom System abgemeldet.

Um das zu verhindern, werden Sie bitte vor Ende dieses Zeitraums wieder aktiv.

Nach erfolgtem Logout können Sie sich erneut anmelden.
Aus Sicherheitsgründen wurden Sie nach 30 Minuten Inaktivität vom System abgemeldet. Bitte loggen Sie sich erneut ein.

Homepage aktualisieren