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46 Millionen Euro für Fusion geplant

09.05.2019 - Erfurt (dpa/th) - Thüringen will sich die kommunale Strukturreform im Südwesten des Landes etwas kosten lassen. Für die Rückkehr Eisenachs in den Wartburgkreis sollen insgesamt 46 Millionen Euro aus der Landeskasse fließen, sagte Innenstaatssekretär Uwe Höhn am Donnerstag im Erfurter Landtag. Die Koalitionsfraktionen Linke, SPD und Grüne legten einen Gesetzentwurf dafür vor, der in den kommenden Wochen vom Landtag weiter beraten werden soll.

  • Der CDU-Abgeordnete Raymond Walk. Foto: Jens-Ulrich Koch/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Der CDU-Abgeordnete Raymond Walk. Foto: Jens-Ulrich Koch/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Vertreter der Fraktionen machten deutlich, dass die Einigung zwischen Eisenach und dem Kreis über ein Zusammengehen quasi auf den letzten Drücker erfolgt sei, um das Gesetz noch vor der Landtagswahl im Herbst zu verabschieden. «Die Einigung stand lange auf der Kippe», sagte der CDU-Abgeordnete Raymond Walk, der auch dem Eisenacher Stadtrat angehört. Höhn sagt: «Es war ein langer Weg. Er war länger als notwendig.»

Nach Angaben des Staatssekretärs soll das Geld vom Land zur Unterstützung der Strukturreform je zur Hälfte und in Jahresschritten an den Kreis und die Stadt fließen. Vollzogen werde die Fusion, für die Eisenach freiwillig den Status als kreisfreie Stadt aufgibt, zum 1. Januar 2022. Ein neuer Kreistag soll laut Höhn bereits 2021 gewählt werden.

Mit der Fusion, die Eisenach und der Wartburgkreis Anfang April besiegelt hatten, entsteht nach Angaben der Kommunen der größte Landkreis Thüringens mit 177 Städten und Dörfern.

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