Diese Seite benötigt Javascript! Bitte aktivieren Sie Javascript für eine korrekte Darstellung.

Abstand für Abgeordnete: Landtag sucht neue Bleibe

23.04.2020 - Sie sollen die Regierung kontrollieren und über Gesetze entscheiden - Thüringens 90 Landtagsabgeordnete. Im Mai wird es erstmals seit Beginn der Corona-Krise wieder Parlamentssitzungen geben. Nur wo, steht noch nicht fest.

  • Blick auf den Plenarsaal des Thüringer Landtages. Foto: Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Blick auf den Plenarsaal des Thüringer Landtages. Foto: Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Thüringens Landtag muss sich einen neuen Tagungsort suchen, damit die 90 Parlamentarier bei Einhaltung der Corona-Abstandsregeln im Mai erstmals wieder zusammenkommen können. Da der Plenarsaal im Landtagsgebäude zu klein sei, würden derzeit für die Sitzungen Alternativen geprüft, sagte Landtagspräsidentin Birgit Keller der Deutschen Presse-Agentur in Erfurt. Varianten seien das Kongresszentrum im Steigerwaldstadion, die Messe, die Eissporthalle, das Theater Erfurt oder das Kulturzentrum Zughafen in Erfurt. «Mein Favorit ist die Messe», sagte Keller.

Bei der Messe handele es sich um eine Landesgesellschaft. Zudem seien Messen und andere Großveranstaltungen bis Ende August zur Eindämmung der Corona-Pandemie untersagt, begründete Keller ihren Vorschlag. Die nächste reguläre dreitägige Landtagssitzung ist für die Tage vom 13. bis 15. Mai geplant.

In dieser Woche war das Vorhaben, Landtagssitzungen mit nur 46 statt der 90 Abgeordneten abzuhalten, um den Abstand von mindestens 1,5 Metern zu wahren, gescheitert. Mindestens eine Abgeordnete verweigerte ihre Einverständnis. Nach Angaben von AfD-Fraktionschef Björn Höcke handelt es sich um eine Abgeordnete seiner Fraktion, die die Gewissensentscheidung gegen eine Verkleinerung des Parlaments getroffen habe.

Keller sagte, sie respektiere die Entscheidung, auch wenn sie sie bedauere. «Abgeordnetenrechte nehme ich sehr ernst.» Eine Verkleinerung des Parlaments - bei Wahrung der Mehrheitsverhältnisse - wäre eine Notlösung gewesen. «Das ginge nur, wenn alle 90 Abgeordneten diesem Verfahren zugestimmt hätten.»

Die Verwaltung sei darauf vorbereitet, nach Alternativen zu suchen, damit alle Abgeordneten zusammen tagen könnten. «Wir fangen nicht bei null an», bemerkte Keller. Allerdings seien Plenarsitzungen an einem anderen Ort mit Aufwand und zusätzlichen Kosten verbunden.

Nach Angaben der Präsidentin ist die Arbeitsfähigkeit des Landtags trotz der Einschränkungen in der Corona-Pandemie nicht eingeschränkt. Vielfach erfolge die Arbeit in den Ausschüssen, die die Entscheidungen in den Plenarsitzungen vorbereiten, über Telefonkonferenzen. Teilweise gebe es Sitzungen der Faktionen auch per Videoschalte. «Zusammenkünfte werden auf das Mindestmaß beschränkt.» Die Regeln zur Eindämmung der Infektionsgefahr würden schließlich auch für das Parlament gelten.

Schließen

Aus Sicherheitsgründen werden Sie nach 30 Minuten Inaktivität vom System abgemeldet.

Um das zu verhindern, werden Sie bitte vor Ende dieses Zeitraums wieder aktiv.

Nach erfolgtem Logout können Sie sich erneut anmelden.
Aus Sicherheitsgründen wurden Sie nach 30 Minuten Inaktivität vom System abgemeldet. Bitte loggen Sie sich erneut ein.

Homepage aktualisieren