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Adams: Lieberknecht-Übergangsregierung könnte Krise lösen

18.02.2020 - Erfurt (dpa) - Thüringens Grünen-Fraktionschef Dirk Adams sieht in dem Linke-Vorschlag für eine CDU-geführte Übergangsregierung einen möglichen Weg «aus der Regierungskrise». Der Vorstoß von Ex-Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke), seine CDU-Amtsvorgängerin Christine Lieberknecht als Übergangsregierungschefin einzusetzen, sei eine Möglichkeit, zu einer geordneten Neuwahl zu kommen, sagte Adams am Dienstag MDR-«Aktuell».

  • Dirk Adams (Bündnis90/Die Grünen), Grünen-Fraktionschef von Thüringen, kommt aus dem Thüringer Landtag. Foto: Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Dirk Adams (Bündnis90/Die Grünen), Grünen-Fraktionschef von Thüringen, kommt aus dem Thüringer Landtag. Foto: Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Die Grünen hätten zwar bisher einen anderen Weg gehabt und noch einen Haushalt aufstellen wollen, sagte Adams. Er glaube aber, dass «die politische Lage sich in Thüringen dahingehend verändert hat, dass die Menschen im Land Neuwahlen so schnell wie möglich haben wollen». Die Grünen würden sich dem nicht verschließen. Die CDU will - angesichts ihrer derzeit schlechten Umfragewerte - Neuwahlen vermeiden. Mit dem Vorschlag Ramelows wird laut Adams den Bedenken der CDU Rechnung getragen, die den Linken-Politiker Ramelow nicht aktiv als Ministerpräsidenten mitwählen wollen.

Die Grünen hatten sich zuerst wenig begeistert von Ramelows Vorstoß gezeigt. Landessprecherin Ann-Sophie Bohm-Eisenbrandt hatte am Montag noch gesagt, man präferiere weiterhin die Variante, «dass schnell eine handlungsfähige Regierung unter Bodo Ramelow hergestellt wird».

Der Politische Bundesgeschäftsführer der Grünen, Michael Kellner, erklärte am Dienstag, «Respekt vor der Idee von Bodo Ramelow» zu haben. In der Radio-Sendung SWR-«Aktuell» sagte er: «Ich finde, er hat da mehr bürgerlichen Anstand gezeigt als sogenannte bürgerliche Parteien von Union und FDP, die ja diesen Schlamassel angerichtet haben.»

Rot-Rot-Grün und die CDU wollen am Dienstag ihre Gespräche fortsetzen.

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