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AfD Hamburg will Höcke aus der Partei entfernt sehen

20.03.2020 - Hamburgs AfD-Vorstand will den Thüringer Landesvorsitzenden Björn Höcke wegen dessen jüngster Forderung, innerparteiliche Kritiker «auszuschwitzen», aus der Partei entfernt sehen. «Er hat damit eindeutig offengelegt, dass er ein Antidemokrat ist und in einer demokratischen Partei nichts zu suchen hat», erklärte der Landesvorstand am Freitag in Hamburg. Es sei unumgänglich, dass der Bundesvorstand nun tätig werde. Auch dem von Höcke gegründeten innerparteilichen «Flügel» müsse Einhalt geboten werden.

  • Björn Höcke, AfD-Fraktionschef von Thüringen, läuft durch den Plenarsaal des Thüringer Landtages. Foto: Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Björn Höcke, AfD-Fraktionschef von Thüringen, läuft durch den Plenarsaal des Thüringer Landtages. Foto: Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

«Wer den «Flügel» weiter wie in der Vergangenheit gewähren lässt, gefährdet die Zukunft der gesamten AfD», sagte Hamburgs AfD-Chef Dirk Nockemann. Der «Flügel» müsse aufhören, aus einer Minderheitsposition eine gefühlte Mehrheit zu machen, die die Partei dominiere. Nockemann forderte Höcke und den zweiten «Flügel»-Frontmann, Brandenburgs AfD-Chef Andreas Kalbitz, «zu einer vollständigen Einstellung aller flügelbezogenen Aktivitäten» auf.

Von Kalbitz, bei dem sich der Verdacht auf eine frühere Mitgliedschaft bei der rechtsextremen und inzwischen verbotenen «Heimattreuen Deutschen Jugend» (HDJ) verdichte, forderte die AfD-Hamburg Aufklärung. Er müsse den Verdacht mittels einer einstweiligen Verfügung und einer eidesstattlichen Versicherung ausräumen.

Zuvor hatten mehrere Spitzenfunktionäre westlicher AfD-Landesverbände den Bundesvorstand aufgefordert, Höcke und den vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuften «Flügel» zu stoppen. Höcke hatte laut einem Video von einem Treffen von «Flügel»-Mitgliedern aus Sachsen-Anhalt am 6. März gesagt: «Die, die nicht in der Lage sind, das Wichtigste zu leben, was wir zu leisten haben, nämlich die Einheit, dass die allmählich auch mal ausgeschwitzt werden sollten.»

Der Bundesvorstand wollte sich am Freitag - ungeachtet der Coronavirus-Krise - in Berlin treffen.

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