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AfD-Konvent empfiehlt Verschiebung von Sozial-Parteitag

16.06.2019 - Berlin/Erfurt (dpa/th) - Die AfD wird womöglich auch in diesem Jahr kein eigenes Konzept für Rente und Sozialversicherung vorlegen. Wie die Deutsche Presse-Agentur am Sonntag aus Parteikreisen erfuhr, könnte ein für Mitte September geplanter «Sozial-Parteitag», bei dem diese Lücke im Programm der AfD eigentlich geschlossen werden sollte, auf 2020 verschoben werden. Der Parteikonvent habe empfohlen, den «Sozial-Parteitag» erst im kommenden Jahr abzuhalten, bestätigte Parteisprecher Bastian Behrens.

  • Das Logo der AfD ist auf einem Flyer zu sehen. Foto: Christophe Gateau/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Das Logo der AfD ist auf einem Flyer zu sehen. Foto: Christophe Gateau/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Grund könnte die Thüringer Landtagswahl am 27. Oktober sein, vor der es angesichts der Meinungsverschiedenheit in der AfD zu Rente und Sozialversicherung keinen Streit geben soll. Die endgültige Entscheidung liege aber beim Bundesvorstand, der die Frage in seiner nächsten Sitzung behandeln werde, hieß es.

AfD-Chef Jörg Meuthen plädiert für eine Abschaffung der gesetzlichen Rente, die durch Beiträge von Arbeitgebern und Arbeitnehmern finanziert wird. Stattdessen solle das System auf eine steuerfinanzierte Mindestrente umgestellt werden, die knapp über der Existenzsicherung liegt. Thüringens AfD-Chef Björn Höcke hat dagegen einen steuerfinanzierten Rentenaufschlag nur für deutsche Staatsbürger vorgeschlagen.

Nach der bisherigen Planung der Partei steht in diesem Jahr aber auf jeden Fall noch ein Bundesparteitag Ende November/Anfang Dezember an. Dann soll es aber nicht um Sozialpolitik gehen, sondern um die Wahl eines neuen Bundesvorstandes.

Der Parteikonvent hatte nach Angaben von AfD-Mitgliedern am Samstag unter Ausschluss der Öffentlichkeit in Magdeburg getagt.

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