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Agrarministerin soll Landtagspräsidentin der Linken werden

12.11.2019 - Erfurt (dpa/th) - Thüringens bisherige Landwirtschaftsministerin Birgit Keller (Linke) soll Landtagspräsidentin werden. «Ich habe sie für dieses Amt vorgeschlagen», sagte die Fraktionsvorsitzende der Linken, Susanne Hennig-Wellsow, am Dienstag auf Anfrage in Erfurt. Die Fraktion werde an diesem Mittwoch über den Vorschlag abstimmen. Sollte Keller als Landtagspräsidentin nominiert werden, würde es Gespräche mit anderen Fraktionen und eine Vorstellungsrunde geben. Zuerst hat die «Thüringer Allgemeine» (Mittwoch) vorab über die Personalie berichtet.

  • Birgit Keller (Die Linke), Forstministerin von Thüringen. Foto: Martin Schutt/zb/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Birgit Keller (Die Linke), Forstministerin von Thüringen. Foto: Martin Schutt/zb/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Die Linke hat die Landtagswahl Ende Oktober gewonnen und stellt mit 29 Abgeordneten die mit Abstand größte Fraktion im Landtag, der aus insgesamt 90 Abgeordneten besteht. Die Linke ist bei der Präsidentenwahl auf die Stimmen aus anderen Fraktionen angewiesen.

In Thüringen ist es bisher geübte Praxis, dass die größte Fraktion das Vorschlagsrecht für das Präsidentenamt im Landtag hat. Hennig-Wellsow sprach von einem ungeschriebenen Gesetz. Bei Gesprächen mit der CDU, SPD, Grünen und FDP sei das Vorschlagsrecht der Linken nicht angezweifelt worden, so die Fraktionsvorsitzende der Linken. Bisher hatte die CDU das Präsidentenamt besetzt.

Keller ist 60 Jahre alt. Seit 2014 ist sie in der rot-rot-grünen Koalition, die seit der Landtagswahl keine Mehrheit mehr hat, Agrarministerin. Zuvor war sie Landrätin im Kreis Nordhausen.

Die Präsidentenwahl soll in der ersten Sitzung des Parlaments nach der Landtagswahl erfolgen. Dafür wird als Termin der 26. November gehandelt.

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