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Bartsch nennt Kramp-Karrenbauers Vorschlag «absurd»

07.02.2020 - Berlin (dpa) - Linksfraktionschef Dietmar Bartsch hat den Vorschlag der CDU zurückgewiesen, dass Grüne oder SPD in Thüringen einen Kandidaten für die Wahl zum Ministerpräsidenten aufstellen sollen. Dies sei «absurd», sagte Bartsch am Freitag der Deutschen Presse-Agentur. Gleichzeitig kritisierte er CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer scharf. Sie müsse sich fragen lassen, ob sie die Lage noch überblicke und ihrem Amt gewachsen sei.

  • Dietmar Bartsch, Co-Fraktionsvorsitzender der Linken im Bundestag. Foto: Bernd Wüstneck/dpa-Zentralbild/ZB/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Dietmar Bartsch, Co-Fraktionsvorsitzender der Linken im Bundestag. Foto: Bernd Wüstneck/dpa-Zentralbild/ZB/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Kramp-Karrenbauer hatte zuvor einen Beschluss der CDU-Spitze zur Lösung der Krise in Thüringen präsentiert und dabei einen Kompromisskandidaten von Grünen oder SPD für das Amt des Ministerpräsidenten gefordert. Der ehemalige Regierungschef Bodo Ramelow (Linke) verfüge offensichtlich nicht über eine Mehrheit im Thüringer Landtag, sagte sie. Es werde keine Stimmen der Thüringer CDU für einen Kandidaten der AfD oder der Linkspartei geben.

Die Linke hatte bei der Landtagswahl im Oktober 31 Prozent geholt, die AfD 23,4 Prozent, die CDU 21,7 Prozent. Die SPD war auf enttäuschende 8,2 Prozent gekommen und die Grünen auf 5,2. Die FDP war mit 5 Prozent nur knapp in den Landtag eingezogen.

Kramp-Karrenbauer missachte mit ihrem Vorschlag die Regeln der Demokratie und den Willen der Thüringer, sagte Bartsch. «Das wäre unter Angela Merkel nicht passiert. Die CDU-Vorsitzende agiert komplett überfordert an der Spitze ihrer Partei.»

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