Diese Seite benötigt Javascript! Bitte aktivieren Sie Javascript für eine korrekte Darstellung.

Bürgerbeauftragter für unabhängigen Polizeibeauftragten

05.10.2020 - Thüringens Bürgerbeauftragter Kurt Herzberg hat sich in der Diskussion um mögliche extremistische Tendenzen in der Polizei für einen unabhängigen Polizeibeauftragten für das Land ausgesprochen. Die von Innenminister Georg Maier (SPD) angeregte Öffnung der Polizei-Vertrauensstelle für Anliegen von Polizisten reiche nicht aus, sagte Herzberg am Montag in Erfurt.

  • Kurt Herzberg, Thüringens Bürgerbeauftragter. Foto: Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Kurt Herzberg, Thüringens Bürgerbeauftragter. Foto: Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Weder für die Bürger, noch für die Polizisten im Land sei es glaubwürdig, dass eine Stelle, die dem Innenministerium zugeordnet ist, wirklich unabhängig auf die Arbeit der Thüringer Polizei schaue. Bisher können sich an die Vertrauensstelle nur Bürger wenden, die sich von der Polizei ungerecht behandelt fühlen.

Auch wenn die Vertrauensstelle direkt dem Innen-Staatssekretär unterstellt sei, heiße das nicht, dass diese von den Betroffenen als unabhängig wahrgenommen werde, erklärte Herzberg. Polizisten könnten das Gefühl haben, sich mit ihren Problemen und Nöten an ihren obersten Dienstherren wenden zu müssen. Das sei für viele eine Hemmschwelle.

Er sehe viel Potenzial für eine unabhängige Stelle, betonte der Bürgerbeauftragte. Dabei verwies er auf die aus seiner Sicht sehr guten Erfahrungen, die andere Länder mit einer Kombination aus parlamentarisch gewähltem Bürger- und Polizeibeauftragten gemacht hätten. Als Beispiele führte Herzberg Schleswig-Holstein, Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz an.

Nach einem Verdachtsfall von Rechtsextremismus bei der Thüringer Polizei hatte Innenminister Maier vorgeschlagen, dass sich Polizisten, die extremistische oder rassistische Tendenzen bei einem Kollegen erkennen, künftig an die Polizei-Vertrauensstelle wenden können. Aktuell ermittelt die Staatsanwaltschaft Gera gegen einen Polizeianwärter, der am Thüringer Bildungszentrum der Polizei im südthüringischen Meiningen ausgebildet wird.

Schließen

Aus Sicherheitsgründen werden Sie nach 30 Minuten Inaktivität vom System abgemeldet.

Um das zu verhindern, werden Sie bitte vor Ende dieses Zeitraums wieder aktiv.

Nach erfolgtem Logout können Sie sich erneut anmelden.
Aus Sicherheitsgründen wurden Sie nach 30 Minuten Inaktivität vom System abgemeldet. Bitte loggen Sie sich erneut ein.

Homepage aktualisieren