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Bußgeldkatalog zur Verstöße gegen Corona-Verordnung kommt

03.04.2020 - Thüringen folgt dem Beispiel anderer Bundesländer und plant einen Bußgeldkatalog zu Verstößen gegen Verordnungen zur Eindämmung des Coronavirus. Der Katalog solle kommende Woche vorliegen, sagte eine Sprecherin des Gesundheitsministeriums am Freitag. Zuvor hatte der MDR darüber berichtet.

  • Der Schriftzug «Polizei» ist vor einem Polizeirevier zu sehen. Foto: Boris Roessler/dpa/Symbolbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Der Schriftzug «Polizei» ist vor einem Polizeirevier zu sehen. Foto: Boris Roessler/dpa/Symbolbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Bislang werten Polizei und Ordnungsämter Verstöße etwa gegen Ladenschließungen wie Verstöße gegen das Infektionsschutzgesetz. Solche Ordnungswidrigkeiten können nach Paragraf 73 des Thüringer Infektionsschutzgesetzes mit einer Geldbuße von bis zu 25 000 Euro geahndet werden.

Mehrere Bundesländer haben bereits jeweils Bußgelder für Verstöße gegen die Auflagen in der Corona-Krise festgelegt. Wer etwa in Sachsen ohne triftigen Grund seine Wohnung verlässt, für den können 150 Euro fällig werden. Wer in Sachsen-Anhalt auf Spielplätzen und öffentlichen Sportanlagen erwischt wird, muss 100 Euro berappen. Unter anderem auch in Berlin, Hessen und Bayern gibt es bereits Bußgeldkataloge.

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