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CDU, FDP und Grünen wollen weiter miteinander sprechen

21.11.2019 - Klettbach (dpa/th) - Angesichts der schwierigen Regierungsbildung in Thüringen haben die Fraktionsspitzen von CDU, FDP und Grünen vereinbart, sich zu weiteren Gesprächen zu treffen. Es gehe darum, für Thüringen eine handlungsfähige Regierung zu bilden, sagte der Vorsitzende der Grünen-Fraktion, Dirk Adams am Donnerstag nach dem Treffen. Eine solche Regierung werde nur zustande kommen, wenn Linke, CDU, SPD, Grüne und FDP zusammenarbeiten, sagte Adams. Er betonte, dass neue Formen der Zusammenarbeit im Parlament gefunden werden müssten.

  • Adams (l-r), Siegesmund und Erben von den Grünen kommen zu Gespräch mit Vertretern von CDU und FDP. Foto: Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Adams (l-r), Siegesmund und Erben von den Grünen kommen zu Gespräch mit Vertretern von CDU und FDP. Foto: Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

CDU-Fraktionschef Mike Mohring kündigte an, die Gespräche mit den Grünen in diesem Jahr noch fortsetzen zu wollen. «Uns ist wichtig zu schauen: Wie geht eine Zusammenarbeit, wie geht eine Gesprächsfähigkeit, welche Form findet man dafür, welche Inhalte spielen dabei eine Rolle», sagte Mohring. FDP-Fraktionschef Thomas Kemmerich sagte, man wolle in weiteren Runden bereits angerissene Themen vertiefen.

Fast vier Wochen nach der Landtagswahl ist die Bildung einer Regierung in Thüringen weiter nicht in Sicht. Inzwischen geht etwa die Linke davon aus, dass erst Ende Februar oder Anfang März ein Ministerpräsident gewählt werden kann.

Die bisherige Regierung aus Linken, SPD und Grünen hat im Parlament keine Mehrheit mehr. Daher gilt derzeit die Bildung einer rot-rot-grünen Minderheitsregierung als ein wahrscheinliches Szenario. Diese wäre aber auf Stimmen anderer Fraktionen - etwa von CDU und FDP angewiesen.

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