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CDU, FDP und SPD planen weitere Gespräche

15.11.2019 - CDU, FDP und SPD haben sich erstmals nach der Landtagswahl gegenseitig beschnuppert. Die Sozialdemokraten wollen weiterhin kein CDU-geführtes Vierer-Bündnis. Doch man will in Kontakt bleiben.

  • Raymond Walk (CDU) Matthias Hey (SPD) unterhalten sich vor einer Sitzung. Foto: Bodo Schackow/dpa-Zentralbild/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Raymond Walk (CDU) Matthias Hey (SPD) unterhalten sich vor einer Sitzung. Foto: Bodo Schackow/dpa-Zentralbild/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Erfurt (dpa/th) - Mit Blick auf die schwierige Regierungsbildung nach der Landtagswahl in Thüringen haben sich CDU, SPD und FDP weitere Treffen versprochen. «Zumindest haben wir vereinbart, dass wenn es um Sachthemen geht und wir Lösungen für dieses Land finden wollen und müssen, wir weiter im Gespräch bleiben werden», sagte der SPD-Fraktionschef Matthias Hey am Freitag nach einem Treffen von Spitzenvertretern der drei Parteien.

Die SPD habe bei dem Termin aber auch klar gemacht, dass die Sozialdemokraten nicht bereit seien, in ein sogenanntes Simbabwe-Bündnis aus CDU, SPD, Grünen und FDP einzusteigen. Man habe zu Beginn des Treffens die gegenseitigen Standpunkte ausgetauscht und dargelegt, wer welches Bündnis bevorzuge.

Nach der Landtagswahl reicht es für die bisherige Koalition aus Linke, SPD und Grünen nicht mehr für eine Mehrheit im Parlament. Im Gespräch ist daher eine Minderheitsregierung unter der Führung von Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke). CDU-Chef Mike Mohring würde gern ein sogenanntes Simbabwe-Bündnis schmieden - aus CDU, SPD, Grünen und FDP. Doch auch diese Vierer-Konstellation in den Flaggenfarben des afrikanischen Staates hätte keine Mehrheit.

SPD-Chef Wolfgang Tiefensee hatte vor dem Treffen mit CDU und FDP mehrmals betont, dass ein Simbabwe-Bündnis für die SPD keine Option ist. Nach dem Treffen sagte er: «Wir haben unsere gegenseitigen Standpunkte nicht infrage gestellt.»

Hey bezeichnete das Gespräch als «sehr respektvoll». Allen sei klar, dass man als Demokraten einen Weg finden müsse, wie dieses Land regiert werden könne. Auch Thüringens CDU-Chef Mike Mohring bezeichnete das Treffen als konstruktiv. Man wolle die Gespräche nach der Konstituierung des Landtages fortsetzen. «Wir haben gemeinsam über die Zukunft des Landes gesprochen», sagte Mohring. Thüringens FDP-Chef Thomas Kemmerich sagte, das Gespräch sei sachlich, aber nicht euphorisch gewesen. «Wir haben noch einmal darüber gesprochen, was jedem wichtig ist.»

Tiefensee betonte, man habe vereinbart, mehr miteinander, aber weniger nach Außen zu reden. «Wir haben erstmal gegenseitig respektiert, wie die Ausgangsposition ist - auch in Bezug auf irgendwelche Konstellationen», sagte der 64-Jährige. Man müsse trotz der schwierigen Situation im Landtag Lösungen finden, sagte Tiefensee. «Wir werden jetzt sehen, wie Menschen, die ein Mandat bekommen haben im Parlament, miteinander umgehen und wie sie es schaffen, dass Vertrauen wächst.»

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