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CDU-Generalsekretär begrüßt Abberufung Brandners

13.11.2019 - Berlin (dpa) - CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak begrüßt die Abberufung des umstrittenen AfD-Abgeordneten Stephan Brandner als Vorsitzender des Bundestags-Rechtsausschuss. «Der Berliner Vorposten von Höcke und dauerpöbelnde Büttenredner Brandner war als Ausschussvorsitzender unwürdig. Sein Antisemitismus ist unerträglich», schrieb Ziemiak am Mittwoch auf Twitter.

  • Paul Ziemiak, Generalsekretär der CDU Deutschlands, spricht beim Deutschlandtag der Jungen Union. Foto: Harald Tittel/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Paul Ziemiak, Generalsekretär der CDU Deutschlands, spricht beim Deutschlandtag der Jungen Union. Foto: Harald Tittel/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Die Abwahl ist ein einmaliger Vorgang in der 70-jährigen Geschichte des Parlaments. Der Ausschuss zog damit die Konsequenzen aus mehreren Eklats, die der AfD-Politiker aus Thüringen ausgelöst hat. Zuletzt sorgte er für Wirbel, als er auf Twitter die Verleihung des Bundesverdienstkreuzes an den AfD-kritischen Rocksänger Udo Lindenberg mit der Bemerkung «Judaslohn» kommentierte.

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