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CDU beklagt Personalnot in Thüringer Gefängnissen

16.07.2019 - Erfurt (dpa/th) - Mangelndes Personal in Thüringer Gefängnissen stellt aus Sicht der CDU-Landtagsfraktion ein Sicherheitsrisiko dar. In den Haftanstalten seien zu Jahresbeginn 39 Stellen nicht besetzt gewesen, erklärte die Fraktion am Dienstag in Erfurt unter Berufung auf eine Antwort des Justizministeriums auf eine Anfrage. Die Stellen seien in den vergangenen Jahren ausgeschrieben worden, hätten aber noch nicht besetzt werden können, unter anderem weil nicht berücksichtigte Bewerber klagten.

  • Dieter Lauinger (Bündnis 90/Die Grünen), Justizminister in Thüringen. Foto: Bodo Schackow/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Dieter Lauinger (Bündnis 90/Die Grünen), Justizminister in Thüringen. Foto: Bodo Schackow/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Hinzu käme ein Bedarf von weiteren 74 Stellen, die laut Aussage von Justizminister Dieter Lauinger (Grüne) vom Mai fehlten. Verschärft wird die Situation laut CDU dadurch, dass 23 weitere Bedienstete zum Jahresanfang außerhalb des Vollzugs in andere Bereiche abgeordnet waren.

«Neben der persönlichen Belastung für die Mitarbeiter stellt dieser Zustand ein nicht unerhebliches Sicherheitsrisiko dar», warnte die CDU-Abgeordnete Annette Lehmann. Die Fraktion will im September-Plenum erneut ein Personalkonzept von Lauinger einfordern. Trotz erheblicher Personalprobleme werde der Strafvollzug weiter auf Verschleiß gefahren, kritisierte die Fraktion.

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