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Comeback für Bausewein? Maier tritt als SPD-Chef an

24.09.2020 - Führungswechsel bei Thüringens Sozialdemokraten: Innenminister Maier soll an der SPD-Spitze Nachfolger von Wirtschaftsminister Tiefensee werden. Bei den Vizeposten gibt es vier Ämter und fünf Bewerber.

  • Georg Maier (SPD) bei einem Termin. Foto: Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Georg Maier (SPD) bei einem Termin. Foto: Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Thüringens Innenminister Georg Maier soll der neue Spitzenmann der Thüringer SPD werden. Der 53-Jährige tritt auf einem Landesparteitag an diesem Samstag in Bad Blankenburg gleich für zwei Ämter an: Maier will SPD-Landesvorsitzender und Spitzenkandidat für die nächste Landtagswahl werden. Als Gast auf dem Parteitag wird Bundesfinanzminister und SPD-Spitzenkandidat für die Bundestagswahl, Olaf Scholz, erwartet.

Die SPD, die nach den Worten ihres Fraktionschefs Matthias Hey eisern am geplanten Landtagswahltermin 25. April 2021 festhält, ist damit die erste der sechs Thüringer Landtagsparteien, die sich auf einen Spitzenkandidaten festlegt. Maier tritt ohne Gegenkandidaten an - bei seien Stellvertretern ist das nicht so.

Um die vier Vizeposten bewerben sich fünf Kandidaten. Das sind die vier Amtsinhaber Sven Schrade aus dem Altenburger Land, die Landtagsabgeordneten Diana Lehmann (Suhl) und Cornelia Klisch (Erfurt) sowie die Landrätin des Kyffhäuserkreise, Antje Hochwind-Schneider. Auf eine Kampfkandidatur wahrscheinlich mit der Ärztin Klisch lässt es Erfurts Oberbürgermeister Andreas Bausewein ankommen. Für den 47-Jährigen wäre seine Wahl ein Comeback in der Thüringer SPD-Spitze.

Für einige Jahre bis Ende 2017 war er selbst Parteichef. Um sich auf seine Wiederwahl als Oberbürgermeister in Erfurt zu konzentrieren, hatte er sein Parteiamt Ende 2017 für viele in der SPD überraschend niedergelegt. Seitdem war er in der Landespolitik so gut wie nicht zu hören. Ob ihm die Parteibasis seinen abrupten Abgang verzeiht, muss sich auf dem Parteitag zeigen. «Er hat Chancen, ja. Aber seine Wahl ist unsicher, die Stimmung für ihn durchwachsen», beschreibt ein Mitglied der SPD-Führungsmannschaft die Lage.

Maier war bereits im Juni vom Vorstand als neuer SPD-Chef vorgeschlagen worden. Er soll Nachfolger von Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee werden, der aus Altersgründen nicht erneut für das Amt kandidiert. Tiefensee war nach dem Rücktritt von Bausewein in die Bresche gesprungen. Der 65-Jährige hatte dafür plädiert, mit genügend Abstand zur Landtagswahl die personellen Weichen in der SPD neu zu stellen.

Die Sozialdemokraten bilden derzeit mit der Linken und den Grünen eine Minderheitsregierung, die im Landtag in Erfurt auf Stimmen der CDU angewiesen ist. Sie muss sich nicht nur innerhalb des komplizierten Politik-Konstrukts behaupten, sondern auch wieder stärker bei den Wählern punkten. Bei der Landtagswahl im Oktober 2019 hatte sie mit 8,2 Prozent ihr bisher schlechtestes Ergebnis in Thüringen nach der Wiedervereinigung eingefahren.

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