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Corona: Bürgerbeauftragter mahnt zu Einheitlichkeit

26.05.2020 - Die Corona-Pandemie hat auch den Thüringer Bürgerbeauftragten ausgebremst. Er konnte Anliegen der Thüringer nur schriftlich oder am Telefon entgegennehmen. Nun ist er wieder persönlich vor Ort und mahnt auch Behörden, sich wieder stärker für die Bürger zu öffnen.

  • Kurt Herzberg, der Bürgerbeauftragte des Freistaats Thüringen, spricht auf einer Pressekonferenz. Foto: Monika Skolimowska/zb/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Kurt Herzberg, der Bürgerbeauftragte des Freistaats Thüringen, spricht auf einer Pressekonferenz. Foto: Monika Skolimowska/zb/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Angesichts wachsender Kritik an Corona-Beschränkungen hat Thüringens Bürgerbeauftragter Kurt Herzberg die Behörden zu Transparenz und einem einheitlichen Vorgehen gemahnt. «Wo sich Menschen in ihren Rechten eingeschränkt erleben, fragen sie sich: Warum ist etwas in einem Landkreis möglich, in dem anderen aber nicht», sagte Herzberg der Deutschen Presse-Agentur. Dadurch schwinde die Akzeptanz für entsprechende Corona-Maßnahmen. Probleme bereiteten den Bürgern etwa die Unübersichtlichkeit der Regelungen zum Beispiel bei Schulen und Kindergärten. Hier gebe es dringend Handlungsbedarf.

So habe es zwar in den vergangenen Wochen Lockerungen beim Lockdown für Unternehmen gegeben und dürften viele Geschäfte und Gaststätten wieder öffnen. Doch gebe es häufig noch immer keine verlässliche Kinderbetreuung, kritisierte Herzberg. Hinzu kämen Unklarheiten hinsichtlich der Kindergartengebühren, wenn Kinder nur eingeschränkt oder in wochenweisem Wechsel betreut werden. Probleme, die dringend gelöst werden müssten, sieht Herzberg auch im Zusammenhang mit dem Schulbesuch. So würden Präsenz- und Heimunterricht von Schule zu Schule, aber auch innerhalb ein und derselben Schule zwischen verschiedenen Lehrern unterschiedlich gehandhabt. «Von den Eltern wird hier mehr Verlässlichkeit erwartet», betonte Herzberg.

Auch in Thüringen hatten erst am vergangenen Wochenende wieder Hunderte Menschen gegen Corona-Auflagen und Einschränkungen von Grundrechten im Zuge der Pandemie demonstriert. Dass die Stimmung im Land kippt, sieht Herzberg derzeit nicht. Es komme aber darauf an, wie Behörden und Politik nun weiter reagierten. Mit den Lockerungen müssten sich nun auch die Ämter wieder stärker für Bürger öffnen, betonte er. «Die Behörden dürfen sich nicht einschließen - bei aller Notwendigkeit von Infektionsschutzmaßnahmen.»

Das sei auch der Grund, warum er nach der coronabedingten Zwangspause nun wieder Sprechtage vor Ort anbiete - erstmals am Dienstag in Gera. Im Juni stehen weitere Termine in Heiligenstadt, Suhl und Erfurt an. In den vergangenen Wochen hatten sich die Thüringer nur per E-Mail, Brief, Telefon oder auf seiner Homepage an den Bürgerbeauftragten des Landes wenden können.

Herzbergs Angaben nach war auch deswegen die Zahl der Anliegen zuletzt vergleichsweise niedrig. Im März seien bei ihm 70, im April nur etwa 50 eingegangen, sagte er. Normalerweise sei das Frühjahr «die anliegenstärkste Zeit» mit locker 100 Eingängen monatlich. «Das ist dieses Jahr nicht so.»

Den Rückgang führte er auch darauf zurück, dass die Pandemie manche Probleme relativiert habe. So hätten Bürger in den vergangenen Wochen wohl mehr Verständnis etwa für längere Verfahrensdauern in Behörden gehabt.

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