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Corona: Dreistelliger Millionenbetrag an Zuschüssen gewährt

07.06.2020 - Am Anfang der Corona-Pandemie hatte Thüringen Zuschüsse für die Wirtschaft bewilligt, dann ergänzte der Bund das Programm. Die Unternehmen haben aber gewisse Vorlieben bei den Hilfen.

  • Wolfgang Tiefensee (SPD), Wirtschaftsminister von Thüringen, schaut in die Runde. Foto: Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Wolfgang Tiefensee (SPD), Wirtschaftsminister von Thüringen, schaut in die Runde. Foto: Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

In der Corona-Krise haben Thüringer Unternehmen und Selbstständige ohne Mitarbeiter in den vergangenen Wochen vor allem nicht-rückzahlbare Zuschüsse von Bund und Land beantragt und oft auch erhalten. Die Kredithilfen seien dagegen weit weniger nachgefragt gewesen, sagte Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) der Deutschen Presse-Agentur. Für viele Unternehmen sei die Soforthilfe existenziell notwendig und deshalb absolut gerechtfertigt gewesen. «Das zeigt, wie hoch der Bedarf an einem solchen schnellen, unbürokratischen Förderangebot war.» Für die Zukunft forderte der Minister weitere Investitionen zur Wiederbelebung der Wirtschaft.

Insgesamt sind nach Daten des Wirtschaftsministeriums und der Thüringer Aufbaubank bis Anfang Juni im Freistaat 305 Millionen Euro als Soforthilfen in Form von nicht-rückzahlbaren Zuschüssen bewilligt und größtenteils auch bereits ausgezahlt worden. Insgesamt hätten rund 49 500 Unternehmen Anträge gestellt; etwa 44 000 von ihnen seien unterstützt worden. Das Soforthilfeprogramm des Landes war am 23. März, das des Bundes am 1. April gestartet worden. Die Frist für die Antragstellung war am 31. Mai zu Ende gegangen.

Dagegen seien über das wichtigste Corona-Kreditprogramm des Landes - den sogenannten Thüringer Konsolidierungsfonds - nur 131 Anträge von Unternehmen im Umfang von etwa 11 Millionen Euro bewilligt worden. Weitere 154 Anträge, die einen Gesamtumfang von etwa 15,7 Millionen Euro haben, sind den Angaben nach noch in Bearbeitung. Tiefensee sagte, die Zahlen zu den Kreditbewilligungen seien aber noch - anders als die Daten zu den Soforthilfen - als vorläufig zu betrachten. Darin seien noch nicht alle abgewickelten Kredite berücksichtigt. Dennoch lasse sich aus der Relation der Zahlen zueinander eine klare Tendenz erkennen.

Anders als andere Bundesländer sei Thüringen sehr rasch mit einer eigenen Soforthilfe auf Zuschussbasis an den Start gegangen, die anschließend mit der Bundeshilfe kombiniert geworden sei, sagte Tiefensee. «Durch dieses schnelle Handeln wurde der unmittelbare Druck von den hauptsächlich betroffenen kleinen und mittleren Unternehmen beziehungsweise Branchen und genommen und damit zunächst auch die Kreditnachfrage verringert.»

Den Daten nach ging ein großer Teil der Zuschüsse an Selbstständige ohne Mitarbeiter. Etwa 21 000 dieser sogenannten Soloselbstständigen haben Mittel in Höhe von 110 Millionen Euro erhalten haben - was im Durchschnitt einem staatlichen Zuschuss von etwa 5300 Euro für insgesamt drei Monate pro Soloselbstständigem entspricht.

Die Soloselbstständigen hatten in den vergangenen Wochen besonders dringlich staatliche Unterstützung gefordert, weil vielen von ihnen durch die Einschränkungen der Corona-Krise sämtliche Einnahmen weggebrochen waren. Zu Soloselbstständigen gehören etwa freischaffende Künstler oder auch Coaches und Trainer, die davon leben, dass Menschen sich zu Veranstaltungen oder Seminaren auf engstem Raum zusammenfinden können.

Von den insgesamt ausgezahlten 305 Millionen Euro an Soforthilfen müsse der Freistaat etwa 56 Millionen Euro aus dem Landeshaushalt finanzieren, sagte Tiefensee. Etwa 249 Millionen Euro der Soforthilfen würden vom Bund übernommen.

Tiefensee möchte weiteres Geld in die Unternehmen im Freistaat investieren, damit diese wieder in vollem Umfang arbeiten und damit Arbeitsplätze sichern können. So sollten Investitionen unter anderem in Digitalisierung, Klima- und Umweltschutz sowie Bildung und Gesundheit gezielt gefördert werden. Dafür sei in erster Linie der Bund zuständig. Das Land werde aber seinen Teil zum wirtschaftlichen Neustart beitragen.

In der nächsten Phase der wirtschaftlichen Krisenbewältigung erwartet Tiefensee eine deutlich stärkere Nachfrage nach Krediten als bisher. Dann sei in der Wirtschaft viel Liquidität notwendig, unter anderem weil Unternehmen mit Blick auf die Erfahrungen aus unterbrochenen Lieferketten angefangen härten, zu mehr Vorratshaltung überzugehen.

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