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Corona: Landtagssitzung mit nur 46 Abgeordneten geplatzt

21.04.2020 - Auch Landtagsabgeordnete müssen die Abstandsregeln in der Corona-Pandemie einhalten. Doch wie soll das gehen, wenn der Plenarsaal dafür zu klein ist? Ein Versuch, das Problem zu lösen, ist jetzt gescheitert.

  • Abgeordnete sitzen im Plenarsaal des Thüringer Landtages. Foto: Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Abgeordnete sitzen im Plenarsaal des Thüringer Landtages. Foto: Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Die Idee, Landtagssitzungen in der Corona-Krise mit nur 46 statt der 90 Abgeordneten abzuhalten, muss ad acta gelegt werden. Ein solches Vorgehen sei nicht möglich, weil nicht alle 90 Parlamentarier diesem Vorgehen zugestimmt haben, erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Dienstag nach einer Telefonschaltkonferenz des Landtags-Ältestenrats. Parlamentssitzungen sollten - bei Wahrung der Mehrheitsverhältnisse - auf 46 Abgeordnete begrenzt werden, um die Abstandsregelungen zur Pandemie-Eindämmung einzuhalten.

Nun müsse für die Plenarsitzungen im Mai ein größerer Raum gesucht werden. Das Messegelände sei im Gespräch, hieß es. «Ich respektiere den Wunsch aus den Reihen der Abgeordneten, nun doch in voller Besetzung zu tagen. Das ist im Plenarsaal ohne das Risiko der Ansteckung nicht möglich. Nun werden wir prüfen, an welchem anderen Ort der Landtag zusammenkommen kann. Mir ist wichtig, dass der Landtag dennoch jederzeit voll arbeitsfähig bleibt», erklärte Landtagspräsidentin Birgit Keller.

Nach den Informationen aus dem Ältestenrat soll es an einer einzigen Zustimmung aus einer Oppositionsfraktion gemangelt haben. Die Landtagsverwaltung wollte sich dazu nicht äußern. Der Ältestenrat hatte sich darauf verständigt, dass alle 90 Abgeordneten einem solchen Verfahren zustimmen müssten, das in Abgeordnetenrechte eingreift.

Nach dem Terminplan des Landtags ist eine dreitägige Plenarsitzung vom 13. bis 15. Mai geplant. Diskutiert wird zudem eine Sondersitzung Anfang Mai, um das Corona-Hilfspaket erstmals beraten zu können. Seit Ausbruch der Corona-Krise hat das Thüringer Parlament nicht mehr getagt.

Bereits bei nur 46 anwesenden Abgeordneten hätten die Parlamentarier neben dem Plenarsaal auch die Besuchertribünen nutzen müssen. Die nötige Öffentlichkeit der Sitzung sollte durch den Zugang von Journalisten zum Landtag sowie durch eine Liveübertragung des Plenums über das Internet sichergestellt werden.

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