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Dritte kreisfreie Stadt verhängt Haushaltssperre

23.10.2019 - Eisenach (dpa/th) - Als dritte kreisfreie Stadt in Thüringen muss Eisenach eine Haushaltssperre erlassen und damit Ausgaben streichen. Die von den Gremien der Stadt beschlossene Sperre betreffe knapp 4,1 Millionen Euro, teilte die Stadtverwaltung am Mittwoch mit. Im Sommer hatten bereits Weimar und Jena solche Entscheidungen getroffen, weil sich ihre Einnahmen nicht wie erwartet entwickelten.

  • Verschiedene Geldscheine liegen auf einem Haufen. Foto: Jens Büttner/zb/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Verschiedene Geldscheine liegen auf einem Haufen. Foto: Jens Büttner/zb/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Eisenach hat nach Angaben der Stadtverwaltung aus einem Hilfsfonds des Landes eine Finanzspritze von rund 6,0 Millionen Euro bekommen. Das seien jedoch knapp 4,1 Millionen Euro weniger als gebraucht würden, um die Ausgaben der Stadt mit den Einnahmen in Einklang zu bringen. «Wir haben die Sparliste so zusammengestellt, dass es möglichst wenig schmerzhafte Einschnitte gibt», erklärte Oberbürgermeisterin Katja Wolf (Linke). Wegen unbesetzter Stellen oder vorzeitigem Rentenbeginn könnte die Stadt allein bei Personalausgaben rund 1,8 Millionen Euro streichen.

Jena hatte eine Haushaltssperre über einen Betrag von rund 4,8 Millionen Euro verhängt, weil Gewerbesteuer-Einnahmen geringer ausfielen. Weimar sprach von einem Defizit von etwa 1,6 Millionen Euro wegen fehlender Steuereinnahmen.

Auch wegen der finanziellen Probleme von Eisenach ist geplant, dass die Stadt mit Wirkung zum 1. Januar 2022 ihre Kreisfreiheit aufgibt und in den Wartburgkreis eintritt. Das Land unterstützt diese Strukturreform mit 46 Millionen Euro.

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