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E-Government in Thüringen: Umsetzung zum Digitalen stockt

13.04.2019 - Mit einem E-Government-Gesetz wollte sich Thüringens Verwaltung vor einem Jahr ins digitale Zeitalter aufmachen. Doch bei einigen Vorhaben gibt es wegen technischer Probleme Verzögerungen.

  • Netzwerkkabel im Serverraum des Staatsbetriebs Sächsische Informatik Dienste. Foto: Sebastian Kahnert/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Netzwerkkabel im Serverraum des Staatsbetriebs Sächsische Informatik Dienste. Foto: Sebastian Kahnert/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Erfurt (dpa/th) - Etwa ein Jahr nach der Verabschiedung des Thüringer E-Government-Gesetzes ist die Nutzung neuer Möglichkeiten in der digitalen Verwaltung noch verhalten. So wurden die elektronischen Bezahlmöglichkeiten seit ihrer Einführung im April 2018 erst 21 Mal genutzt, wie aus der Antwort des Thüringer Finanzministeriums auf eine Kleine Anfrage des CDU-Landtagsabgeordneten Mario Voigt hervorgeht. Fallen Kosten für Verwaltungsdienstleistungen an, können Bürger online mit Kreditkarte, giropay oder paydirekt bezahlen.

Voigt kritisierte, das Angebot sei noch nicht so entwickelt, dass es die Bürger auch nutzen wollten. «Andere Länder gehen das Thema beherzter an», sagte er. Seiner Meinung nach sollte Thüringen beim sogenannten E-Government eine Vorreiterrolle einnehmen und Tempo machen.

Nach dem E-Government-Gesetz sollte es ab Januar dieses Jahres auch Service-Konten für Bürger geben. Nach Angaben des Finanzministeriums verzögert sich die Einführung allerdings wegen technischer Hürden. Die Anwendung werde von einem Dienstleister für alle Bundesländer entwickelt. Nach Angaben des Ministeriums in der Antwort auf die Kleine Anfrage, soll es bis Ende April eine technische Überarbeitung geben. Ob sich dieser Zeitplan einhalten lässt, ist aber unklar.

In den Service-Konten sollen Bürger alle von ihnen genutzten Verwaltungsleistungen im Blick haben. Außerdem soll über die Konten auch eine Identifizierung möglich sein. Das ist wichtig, um überhaupt bestimmte Leistungen in Anspruch nehmen zu können.

Die meisten Verwaltungsverfahren laufen über die Kommunen. Wer zum Beispiel heiraten will, muss sich beim Standesamt anmelden und dort eine Gebühr bezahlen. Künftig könnte dies auch online möglich sein. Im Landkreis Eichsfeld etwa ist es schon jetzt möglich, ein Auto im Internet ab- oder umzumelden.

Bereits jetzt gibt es ein einen zentralen Thüringer Formularservice, wo Bürger Formulare etwa im PDF-Format herunterladen können. Nach den Daten des Finanzministeriums wurde das Portal im vergangenen Jahr mehr als eine Million Mal aufgerufen. Es soll in den nächsten Wochen eine neue Gestaltung bekommen.

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