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E-Scooter: Thüringer SPD-Fraktion fordert strengere Regeln

05.08.2019 - Erfurt (dpa/th) - Die Thüringer SPD-Fraktion hat sich für eine strengere Alkohol-Grenze beim E-Scooter-Fahren ausgesprochen. Es solle «über eine Helmpflicht, eine Null-Promille-Grenze sowie [...] über ein Rückgabekonzept nachgedacht werden», erklärte der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Frank Warnecke, am Montag. In Thüringens Landeshauptstadt Erfurt werden Elektro-Tretroller seit gut einem Monat von einem Anbieter gegen Geld verliehen. Nach Warneckes Auffassung müssten strengeren Regeln «für ganz Thüringen, wenn nicht sogar bundesweit gefunden werden».

  • E-Tretroller. Foto: Christophe Gateau/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    E-Tretroller. Foto: Christophe Gateau/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Auf den E-Scootern ist derzeit - wie beim Autofahren auch - ein Wert von bis zu 0,5 Promille erlaubt, wie die Landespolizeiinspektion Erfurt auf Anfrage mitteilte. In Erfurt erwischte die Polizei in der Vergangenheit immer wieder betrunkene E-Tretroller-Fahrer.

Das von Warnecke geforderte Rückgabekonzept solle dazu führen, dass E-Scooter nicht wahllos in der Stadt abgestellt würden, sagte eine Sprecherin der SPD-Fraktion. Beispielsweise könnten die Tretroller an bestimmte Orte zurückgebracht werden. Momentan gäbe es dafür keine zentralen Plätze.

Warnecke forderte Hersteller zudem auf, beim Thema Nachhaltigkeit nachzubessern und Transparenz zu schaffen.

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