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Entscheidung zu milliardenschwerem Corona-Paket am 5. Juni

28.05.2020 - Der Landtag will am 5. Juni über das milliardenschwere Thüringer Corona-Hilfspaket für Wirtschaft, Bürger und Kommunen entscheiden. Dafür sei eine Sondersitzung einberufen worden, teilte die Landtagsverwaltung am Donnerstag in Erfurt mit. Vor einer Verabschiedung des Hilfspakets, das mit einer Reihe gesetzlicher Regelungen verbunden ist, müssen die Abgeordneten noch einige Detailfragen klären, sagten Mitglieder des Haushaltsausschusses. Das Gremium wolle sich deshalb am 4. Juni nochmals für letzte Entscheidungen treffen.

  • Euro-Banknoten liegen auf einem Tisch. Foto: Jens Kalaene/dpa-Zentralbild/dpa/Symbolbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Euro-Banknoten liegen auf einem Tisch. Foto: Jens Kalaene/dpa-Zentralbild/dpa/Symbolbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Das Finanzpaket hat ein Volumen von etwa 1,2 Milliarden Euro und wird aus Geldern des Bundes und des Landes finanziert. An Detailregelungen, beispielsweise nach welchen Regeln 185 Millionen Euro Soforthilfe für notleidende Kommunen verteilt werden, würde derzeit noch gefeilt, sagte die SPD-Abgeordnete Diana Lehmann auf Anfrage. SPD-Fraktionschef Matthias Hey plädierte dafür, dabei nicht nur die Städte und Gemeinden mit ihren Gewerbesteuerausfällen, sondern auch die Landkreise zu bedenken. Seine Fraktion setze sich auch für gesonderte Hilfen für Kur- und Erholungsorte ein, sagte Hey.

Noch nicht endgültig geklärt sei, ob bei den Kommunalhilfen noch zusätzliche Zeit für die Anhörung der kommunalen Spitzenverbände gebraucht wird, hieß es bei Vertretern von SPD und Grünen. Hey kann sich vorstellen, dass der Kommunalteil des Coronapakets erst in der nächsten regulären Landtagssitzung am 17. Juni beschlossen wird.

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