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Entscheidungsfindung zu Schweinehaltung führt zu Zank

05.06.2020 - Seit Jahren wird über die Haltung von Schweinen gestritten. Nun sollte der Bundesrat über eine Verordnung dazu entscheiden - doch das Thema flog von der Tagesordnung. Auch in Thüringen schmeckt das nicht jedem.

  • Ferkel stehen in einem Stall. Foto: Carmen Jaspersen/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Ferkel stehen in einem Stall. Foto: Carmen Jaspersen/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Der Thüringer Bauernverband (TBV) drängt auf rasche gesetzliche Regelungen zur künftigen Haltung von Schweinen. Der Verband habe kein Verständnis dafür, dass die eigentlich für Freitag geplante Beratung zur Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnung im Bundesrat von der Tagesordnung gestrichen worden sei, teilte der TBV mit. Damit gehe die «Hängepartie» für die Bauern im Land weiter, die weiterhin nicht wüssten, welche Regelungen zur Haltung von Sauen zukünftig gelten würden.

«Wenn ein Sauenhalter nicht weiß, wie ein Stall in fünf oder zehn Jahren aussehen muss, um gültigem Recht zu entsprechen, wird er keinen Umbau anstoßen», erklärte TBV-Präsident Klaus Wagner. Die Unsicherheit habe bereits dazu geführt, dass sich in den letzten Jahren ein enormer Investitionsstau aufgebaut habe. Die Thüringer Landwirte würden ihre Ställe gerne modernisieren, um ihren Tieren einen höheren Tierwohl-Standard zu bieten, so Wagner. «So lange aber niemand weiß, wie ein solcher Stall aussehen muss, sind ihnen die Hände gebunden.»

Nachdem der Bundesrat die Entscheidung zur Schweinehaltung am Freitag verschoben hatte, ging Thüringens Umweltministerin vor allem ihren Linken-Koalitionspartner an. «Die Linke muss sich entscheiden, ob sie Lobby der Fleischfabriken sein will», sagte Anja Siegesmund (Grüne) in Erfurt. Ehe die Verordnung wieder im Bundesrat Thema werde, müsse sich die rot-rot-grüne Koalition noch einmal eingehend damit befassen. Bislang würden vor allem die Linken, aber auch die SPD die Einwände des Umweltministeriums gegen die Verordnung nicht ernst genug nehmen. Beide hätten eine Zustimmung zu der Verordnung im Bundesrat erwogen.

Strittig ist bei der Verordnung vor allem, wie viel Platz Schweine in ihren Ställen nach der Verordnung in Zukunft haben sollen - und welche Übergangsfristen und Finanzhilfen es für Landwirte geben soll, um bessere Haltungsbedingungen durchzusetzen. Die Grünen dringen auf kürzere Übergangsfristen als bislang vorgesehen.

Die Anzahl der in Deutschland gehaltenen Sauen ist seit Jahren rückläufig. In Thüringen wurden laut TBV im letzten Jahr 87 000 Zuchtsauen gehalten, im Vergleich zum Vorjahr verringerte sich der Bestand demnach um 3,6 Prozent. Die Gründe für den Rückgang der Bestände seien vielseitig. Es sei jedoch vor allem die seit Jahren andauernde rechtliche Unsicherheit bezüglich der Haltungsanforderungen gewesen, die viele Landwirte dazu veranlasst habe, ihre Haltung der Tiere aufzugeben.

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