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Erfurt untersagt Versammlung gegen die Corona-Maßnahmen

23.02.2021 - Die Stadt Erfurt hat eine geplante großangelegte Kundgebung gegen die Anti-Corona-Maßnahmen untersagt. «Wir müssen davon ausgehen, dass sich die Teilnehmer nicht an die Corona-Schutzmaßnahmen halten werden», sagte ein Sprecher zur Begründung. Folglich müsse man auch damit rechnen, dass etwa das Grundrecht der körperlichen Unversehrtheit Dritter verletzt werden könnte. Daher werde die Kundgebung verboten.

  • Paragrafen-Symbole sind an Türgriffen am Eingang zum Landgericht angebracht. Foto: Oliver Berg/dpa/Symbolbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Paragrafen-Symbole sind an Türgriffen am Eingang zum Landgericht angebracht. Foto: Oliver Berg/dpa/Symbolbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Die Demo sei mit bis zu 10 000 erwarteten Teilnehmern angemeldet worden, sagte der Sprecher. Man rechne aber damit, dass die Anmelder juristisch dagegen vorgehen werden. Erfurt hatte schon einmal im Dezember 2020 eine groß geplante Demonstration gegen die Corona-Regeln erfolgreich verboten. Allerdings kam es dann trotzdem zu einer Versammlung. Die Polizei erteilte damals Platzverweise und nahm die Identität von Hunderten Teilnehmern auf.

Laut dem Stadtsprecher muss die Anmelderin der geplanten Versammlung nun auch über soziale Netzwerke darüber informieren, dass die Veranstaltung nicht stattfindet - andernfalls drohe ihr ein Zwangsgeld von 2000 Euro.

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