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Erklärung gegen Einflussnahme auf politische Bildung

23.10.2019 - Weimar (dpa/th) - Vertreter von Wissenschaft, Kultur und politischer Bildung werfen der AfD Versuche der Einflussnahme auf ihre Arbeit vor. Mit einer gemeinsamen Erklärung haben sie sich nun wenige Tage vor der Landtagswahl am 27. Oktober dagegen gewendet. «Die Demokratie beruht auf der Achtung der Menschenrechte, Gewaltenteilung und Rechtsstaatlichkeit», heißt es in dem am Mittwoch in Weimar vorgestellten Papier. «Diesen Grundlagen der Demokratie kann eine demokratische Bildungsarbeit nicht «neutral» gegenüberstehen.»

  • Generalintendant Hasko Weber. Foto: Martin Schutt/zb/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Generalintendant Hasko Weber. Foto: Martin Schutt/zb/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Zu den Erstunterzeichnern gehören der Direktor der Stiftung Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau-Dora, Volkhard Knigge, der Generalintendant des Deutschen Nationaltheaters, Hasko Weber, die Präsidentin der Klassik Stiftung Weimar, Ulrike Lorenz sowie der Vorstandsvorsitzende der Stiftung Ettersberg, Jörg Ganzenmüller. Aus ihrer Sicht versucht die AfD etwa in die Kunst- und Wissenschaftsfreiheit einzugreifen oder Angebote der politischen Bildung zu diffamieren, indem sie behaupte, all dies unterliege einem Neutralitätsgebot.

In einigen Bundesländern hat die AfD umstrittene Online-Portale eingerichtet, auf denen Schüler angebliche Verstöße von Lehrern gegen das Neutralitätsgebot im Unterricht melden sollen. Die Thüringer AfD hat kein solches Portal gestartet. Allerdings hatte die Fraktion im Oktober vergangenen Jahres in einem offenen Brief an Schulen geschrieben, dass sie das «für den weltanschaulich neutralen Staat besonders hohe Gut der politischen Neutralität gegenwärtig als gefährdet» ansehe.

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