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Erste Corona-Bußgelder in Thüringen: Mehrheit vernünftig

05.04.2020 - Bei Sonne und blauem Himmel zieht es an diesem Wochenende viele Thüringer ins Freie. Dabei werden die ersten Corona-Verstöße nach dem neuen Bußgeldkatalog geahndet.

  • Schild vor dem Gebäude der Polizeiinspektion in Gotha. Foto: Bodo Schackow/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Schild vor dem Gebäude der Polizeiinspektion in Gotha. Foto: Bodo Schackow/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Trotz Sonnenschein und frühlingshafter Temperaturen haben sich die Thüringer am ersten Osterferien-Wochenende weitestgehend an die Corona-Kontaktbeschränkungen gehalten. «Es gab einzelne Verstöße, aber die überwiegende Anzahl der Thüringer hat sich an die Auflagen gehalten», sagte ein Sprecherin der Landespolizeidirektion am Sonntag. Gleichwohl wurden an diesem Wochenende die ersten Strafen wegen Verstößen gegen die Corona-Auflagen nach dem neuen Bußgeldkatalog verhängt.

So musste die Polizei unter anderem in Süd- und Nordthüringen verbotene Zusammenkünfte auflösen. In Sonneberg etwa hatten sich am Samstagabend in der Innenstadt zehn Jugendliche getroffen, wie die Polizei am Sonntag mitteilte. Die Beamten übergaben sie ihren Eltern. Die Jugendlichen erwartet nun eine Strafe von jeweils 200 Euro. Auch in Hildburghausen, Saalfeld, Weimar und im Kreis Eichsfeld wurden Strafen verhängt.

Der landesweite Bußgeldkatalog war noch am Freitag in Thüringen in Kraft getreten. Danach wird das Nichteinhalten des Mindestabstandes von 1,50 Meter mit 100 Euro geahndet. Zusammenkünfte und Ansammlungen von mehr als zwei Personen im öffentlichen Raum schlagen mit 200 Euro zu Buche. Die höchste Strafe wird mit 5000 Euro für das Öffnen außer der bislang erlaubten Betriebe und Einrichtungen für den Publikumsverkehr angesetzt.

Die FDP-Landtagsfraktion kritisierte die Strafen in vielen Punkten als unverhältnismäßig und verlangten mehr Augenmaß bei der Durchsetzung der Ausgangsbeschränkungen. «Die Landesregierung sollte sich nicht dem Verdacht aussetzen, den durch die Corona-Krise zusätzlich belasteten Landeshaushalt durch Bußgelder gegen Bürger zu refinanzieren», erklärte FDP-Fraktionschef Thomas Kemmerich am Sonntag.

Bis Sonntagvormittag stieg die Zahl der positiv auf das Sars-CoV-2-Virus getesteten Menschen in Thüringen auf 1144, wie das Gesundheitsministerium mitteilte. Das waren 64 Neuinfektionen innerhalb eines Tages. Inzwischen werden 150 Patienten im Zusammenhang mit Covid-19 in Thüringer Krankenhäusern behandelt. Bei 19 Menschen liegt ein schwerer Krankheitsverlauf vor. Elf Menschen starben an der Lungenkrankheit.

Nach Testung fast aller rund 900 Einwohner von Neustadt am Rennsteig (Ilm-Kreis) wird die seit zwei Wochen geltende Quarantäne für das ganze Dorf aufgehoben. «Der Ort wird ab 24.00 Uhr wieder freigegeben», sagte die Landrätin des Ilm-Kreises, Petra Enders, am Sonntag. Damit sind die gesperrten Zufahrten zu dem Ortsteil der Landgemeinde Großbreitenbach ab Montag wieder frei.

Dagegen müssen sich die Einwohner von Jena ab Montag auf eine weitere Auflage einstellen. Die Universitätsstadt erhebt dann das Tragen eines Mundschutzes etwa in Geschäften sowie Bussen und Bahnen zur Pflicht. Es muss allerdings kein medizinischer Mundschutz sein, sondern es reichen selbstgenähte Masken, Tücher oder Schals, die Mund und Nase bedecken.

Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) warb indes für das freiwillige Tragen eines Mundschutzes. Eine angeordnete Maskenpflicht lehne er ab, solange nicht Jedem eine verordnete Maske zur Verfügung gestellt werden könne, twitterte Ramelow am Sonntag.

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