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FDP: weitere Gespräche mit CDU, SPD und Grünen

30.11.2019 - Apolda (dpa/th) - Auf der Suche nach einer Regierung für Thüringen wollen sich CDU, FDP, SPD und Grüne in der kommenden Woche zu weiteren Gesprächen treffen. Geplant sei ein Treffen mit den Grünen und ein separates mit den Sozialdemokraten, sagte FDP-Chef Thomas Kemmerich am Samstag am Rande des Landesparteitags der Liberalen in Apolda. Genaue Termine nannte Kemmerich nicht.

  • Thomas L. Kemmerich, Landesvorsitzender der FDP, spricht auf dem FDP-Landesparteitag Thüringen. Foto: Michael Reichel/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Thomas L. Kemmerich, Landesvorsitzender der FDP, spricht auf dem FDP-Landesparteitag Thüringen. Foto: Michael Reichel/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

«Wir wollen Lösungen für eine Minderheitsregierung ausloten, die nicht unter Führung der Linke steht», sagte Kemmerich. Die SPD hatte jedoch bereits den Einstieg in ein Simbabwe-Bündnis aus CDU, SPD, Grünen und FDP ausgeschlossen.

SPD-Landeschef Wolfgang Tiefensee sagte der Deutschen Presse-Agentur, es gehe bei den Gesprächen um eine wie auch immer geartete Zusammenarbeit der fünf Landtagsfraktionen außer der AfD. Da CDU und FDP nicht mit der Linkspartei reden wollten, käme den Sozialdemokraten eine Brückenfunktion zu, sagte Tiefensee. Er habe CDU und FDP in der nächsten Woche eingeladen. Wann das Treffen stattfindet, wollte Tiefensee nicht sagen. Es handele sich um interne Gespräche.

Der amtierende Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) strebt die Bildung einer rot-rot-grünen Minderheitsregierung an. Politiker dieser drei Parteien wollen an diesem Montag bei einem weiteren Treffen über Möglichkeiten einer Regierungsbildung beraten. Die bisherige Koalition hatte bei der Landtagswahl Ende Oktober ihre Mehrheit verloren.

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