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Facharztquote: Diskussion über Reform der Regelungen

16.07.2020 - In Thüringer Krankenhäusern muss seit 2017 pro Fachabteilung eine Mindestzahl Ärzte vorhanden sein. Die CDU hält diese Vorgabe für unsinnig und will sie abschaffen. Vertreter der rot-rot-grünen Fraktionen gehen nicht so weit, sind aber bereit, über Anpassungen zu sprechen.

  • Thomas Hartung, SPD-Abgeordneter, spricht im Thüringer Landtag. Foto: Martin Schutt/zb/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Thomas Hartung, SPD-Abgeordneter, spricht im Thüringer Landtag. Foto: Martin Schutt/zb/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

In der Debatte um die Facharztquote an Thüringer Krankenhäusern mehren sich die Stimmen, die eine Reform dieser Landesvorgabe fordern. Zwar sei die Quote selbst nicht grundsätzlich falsch, sagte zum Beispiel der SPD-Gesundheitspolitiker Thomas Hartung am Donnerstag in Erfurt im Landtag. Doch über die Umsetzung der Quote müsse noch einmal gesprochen werden. Auch aus der Grüne-Fraktionen kamen entsprechende Äußerungen.

Die Quote wurde 2017 unter der ersten rot-rot-grünen Landesregierung in Thüringen eingeführt. Seitdem müssen Krankenhäuser landesweit alle Fachabteilungen mit mindestens 5,5 Arztstellen ausstatten, davon mindestens drei mit Fachärzten des entsprechenden Gebiets. Wegen des Mangels an Medizinern können die Stellen aber bisweilen nicht besetzt werden. Thüringen hatte die Facharztquote ausdrücklich als Qualitätskriterium eingeführt. So soll sichergestellt werden, dass rund um die Uhr Spezialisten erreichbar sind.

Die CDU hat einen Gesetzesentwurf vorgelegt, mit dem sie die Facharztquote gänzlich abschaffen will. Sie hält die Quote für ungeeignet. «Die Facharztquote hat sich als Irrweg erwiesen», sagte der CDU-Abgeordnete Christoph Zippel. Weil das Gesundheitsministerium immer wieder Ausnahmegenehmigungen erteile, wenn ein Krankenhaus die Vorgaben zur Mindestarztausstattung nicht erfülle, sei sie ein «stumpfes Schwert». Es gebe bessere Wege, um die Behandlungsqualität in den Krankenhäusern zu sicher.

Die Diskussion über den CDU-Gesetzesentwurf wurde mit den Stimmen aller Fraktionen zur weiteren Diskussion in den Sozialausschuss verwiesen. Nach den Äußerungen im Plenum gilt es als wahrscheinlich, dass dort weniger über die komplette Abschaffung der Quote also über deren Reform gesprochen werden wird.

Hartung sagte, zum Beispiel müsse überlegt werden, ob die Landesvorgabe auch für Fachabteilungen gelten müsse, die nicht an jedem Tag rund um die Uhr besetzt seien. Als Beispiel nannte der Mediziner Hals-Nasen-Ohren-Abteilungen. Zudem müsse verstärkt kontrolliert werden, ob in den Krankenhäusern die Quote auch eingehalten werde, forderte Hartung. Dazu müssten Kontrolleure tatsächlich in die Kliniken gehen und schauen, welche Ärzte zu bestimmten Zeiten Dienst täten. Auch die Grüne-Abgeordnete Babett Pfefferlein sagte, die Einhaltung der Quote müsse verstärkt kontrolliert werden, Rot-Rot-Grün werde jedoch grundsätzlich daran festhalten.

Thüringens Gesundheitsministerin Heike Werner (Linke) sagte, in der Debatte um die Quote dürfe nicht vergessen werden, dass sie auch dem Schutz von Klinikärzten vor einer zu hohen Arbeitsbelastung diene. Wenn es nicht genügend Ärzte in den Fachabteilungen gebe, müssten die vorhandenen Mediziner mehr arbeiten, als ihnen zuzumuten sei. Das gefährde auch die Gesundheit von Patienten. In Gesprächen mit Fachärzten über die Quote habe sie deshalb viel Zustimmung erfahren - auch wenn die Geschäftsführungen der Kliniken sie oft kritisch sähen.

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