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Feuerwehr: Ermittlungen gegen rechtsextreme Chatgruppe

20.10.2020 - Thüringens Polizei hat gegen einige Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr ermittelt, die im Verdacht stehen, eine rechtsextreme Chatgruppe gebildet zu haben. Es gehe um mögliche politisch motivierte Straftaten von einigen Mitgliedern der Freiwilligen Feuerwehr Bad Lobenstein, sagte eine Sprecherin des Thüringer Innenministeriums am Dienstag auf Anfrage in Erfurt. Sie bestätigte damit Angaben, die «Business Insider Deutschland» am Dienstag auf seiner Internetseite veröffentlichte. Es gehe um interne Nachrichten mit rechtsextremen oder rassistischem Inhalt.

  • Ein Blaulicht leuchtet auf einem Einsatzwagen der Feuerwehr. Foto: picture alliance / Stephan Jansen/dpa/Symbolbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Ein Blaulicht leuchtet auf einem Einsatzwagen der Feuerwehr. Foto: picture alliance / Stephan Jansen/dpa/Symbolbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

In den vergangenen Monaten hatten bundesweit bereits rechtsextreme Chatgruppen in der Polizei für Debatten und Untersuchungen gesorgt.

Ins Rollen kamen die Ermittlungen der Thüringer Kriminalpolizei laut Innenministerium nach einer Information der Polizeivertrauensstelle Ende April. Mitte Mai seien Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts des Verstoßes gegen das Waffengesetz, der Volksverhetzung und wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen eingeleitet worden.

Ende Mai durchsuchte die Polizei drei Objekte auf erlaubnispflichtige Schusswaffen, so die Ministeriumssprecherin. Sichergestellt wurden nach ihren Angaben eine erlaubnisfreie Schreckschusswaffe, digitale Datenträger sowie Böller. Devotionalien, die auf eine rechtsgerichtete Gesinnung schließen lassen würden, seien nicht aufgetaucht. Die polizeilichen Ermittlungen seien bereits beendet, der Vorgang an die Staatsanwaltschaft Gera übergeben.

Bei den Chat-Beiträgen, die «Business Insider» vorliegen, soll es sich unter anderem um ein Bild Adolf Hitlers handeln - versehen mit einer schriftlichen Botschaft. Einer der Chat-Teilnehmer soll danach Jugendwart bei der Feuerwehr sein. Der Feuerwehrverband erklärte auf Abfrage, der Sachverhalt werde geprüft. Mitglieder mit einer rechten Gesinnung hätten nichts in der Feuerwehr und schon gar nicht in der Jugendarbeit zu suchen, sagte ein Sprecher.

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