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Feuerwehrverband prüft Konsequenzen gegen rechte Chatgruppe

21.10.2020 - Über Monate sorgten rechtsextreme Chatgruppen in der Polizei bundesweit für Debatten und Untersuchungen. In Thüringen stehen jetzt Feuerwehrleute im Verdacht, rechte Parolen zu verbreiten. Der Fall beschäftigt nicht nur die Polizei.

  • «Feuerwehr» steht auf einem Einsatzfahrzeug der Freiwilligen Feuerwehr. Foto: Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    «Feuerwehr» steht auf einem Einsatzfahrzeug der Freiwilligen Feuerwehr. Foto: Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Thüringens Feuerwehrverband prüft Konsequenzen gegen Mitglieder einer rechtsextremen Chatgruppe der Freiwilligen Feuerwehr Bad Lobenstein. «Wir suchen das Gespräch mit dem Bürgermeister, der Dienstherr der örtlichen Feuerwehr ist», sagte ein Sprecher des Feuerwehrverbandes am Mittwoch auf Anfrage in Erfurt. Zudem werde es Hilfsangebote geben, wie man sich rechtsextremen Tendenzen entgegenstellen könne. Der Verband habe dafür ein kleines Team, das dabei Unterstützung geben könne.

Besonders besorgniserregend sei, dass ein Jugendwart, der die örtliche Jugendfeuerwehr betreue, zu der Chatgruppe gehören soll, sagte der Verbandssprecher. Eine Untersuchung habe ergeben, dass er seine Ausbildung in der Thüringer Feuerwehr erhalten habe. «Wir prüfen nun, ihm diese Qualifikation zu entziehen», sagte der Verbandssprecher. «Sollten sich die Anschuldigungen bestätigen, kann er keinen Nachwuchs mehr betreuen», sagte der Verbandssprecher. Zunächst werde aber der Kontakt mit dem Dienstherrn gesucht. Das sei am Mittwoch nicht gelungen.

Eine Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Vorgängen in der Freiwilligen Feuerwehr war zunächst nicht zu erhalten. Die Internetseite der Feuerwehr in Bad Lobenstein war ebenfalls nicht zu erreichen. «Diese Seite befindet sich in der Wartung», war über Stunden zu lesen.

Der Kampf gegen rechtsextreme Tendenzen sei in der Thüringer Feuerwehr Bestandteil der täglichen Arbeit sowie des Trainings von Führungskräften, so der Sprecher. «Wir sind, wie andere Organisationen auch, ein Spiegel der Gesellschaft.»

Das Innenministerium hatte am Dienstag seit Mai laufende Ermittlungen der Polizei gegen einige Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr in Bad Lobenstein bestätigt. Sie seien inzwischen abgeschlossen. Ausgangspunkt seien Informationen der Polizeivertrauensstelle gewesen.

Einige Feuerwehrangehörige ständen im Verdacht, eine rechtsextreme Chatgruppe gebildet zu haben. Ermittelt worden sei wegen des Verdachts des Verstoßes gegen das Waffengesetz, der Volksverhetzung und des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, so das Ministerium. Der Vorgang sei inzwischen an die Staatsanwaltschaft Gera übergeben worden.

Es gab laut Innenministerium auch Durchsuchungen im Zuge der Ermittlungen in drei Objekten. Sichergestellt worden seien eine erlaubnisfreie Schreckschusswaffe, digitale Datenträger sowie Böller. Devotionalien, die auf eine rechtsgerichtete Gesinnung schließen lassen würden, seien nicht aufgetaucht.

«Business Insider» hatte auf seiner Internetseite berichtet, bei den Chat-Beiträgen soll es sich unter anderem um ein Bild Adolf Hitlers gehandelt haben - versehen mit einer schriftlichen Botschaft. Zudem habe es Nazi-Sprüche und rassistische Bemerkungen gegeben.

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