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Fünfstellige Summe für Corona-Bürgerbeirat benötigt

16.01.2021 - Thüringens Justizminister will die Bürger bei allem, was mit Corona zu tun hat, stärker mitreden lassen. Dazu hat er die Gründung eines Bürgerbeirats vorgeschlagen. Allerdings ist bei dem Entwurf dafür mindestens ein wichtiger Punkt noch offen.

  • Dirk Adams (Bündnis90/Die Grünen), Justizminister von Thüringen. Foto: Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Dirk Adams (Bündnis90/Die Grünen), Justizminister von Thüringen. Foto: Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Der von Thüringens Justizminister Dirk Adams (Grüne) geforderte Bürgerbeirat der Landesregierung zur Corona-Krise könnte einem Papier zufolge in diesem Jahr eine fünfstellige Summe kosten. Der Bürgerbeirat solle durch einen externen Dienstleister organisiert und betreut werden, heißt es im Entwurf einer Kabinettsvorlage dazu, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Dafür müssten im Haushalt des laufenden Jahres bis zu 200 000 Euro zur Verfügung gestellt werden. Woher das Geld genau kommen soll, ist noch unklar. «Die finanzielle Untersetzung ist spätestens bis Ende Januar 2021 zu klären und wird nachgereicht», steht in dem Papier.

Nach dem Willen von Adams sollen die Thüringer in den nächsten Monaten zum Beispiel bei den im Freistaat geltenden Corona-Beschränkungen stärker mitreden können als bislang. Er wolle einen Bürgerbeirat zu allen Fragen rund um Corona einrichten, der die Landesregierung zusätzlich beraten soll, hatte Adams erstmalig Anfang Dezember erklärt. Im Entwurf der Kabinettsvorlage wird der Beirat als «Bürgerforum» bezeichnet. Etwa 40 Thüringer sollen dort mitarbeiten.

Nicht eingerechnet in die 200 000 Euro Kosten für den Bürgerbeirat sind dem Entwurf nach die Kosten, die dadurch entstehen, dass auch Mitarbeiter der Landesverwaltung mit dem Gremium federführend zusammenarbeiten sollen. Dazu seien zunächst zwei und später ein Mitarbeiter nötig, heißt es im Entwurf. Der Bürgerbeirat soll dem Papier nach seine Arbeit Ende Februar 2021 aufnehmen. Ursprünglich hatte Adams angestrebt, ihn Mitte oder Ende Januar das erste Mal tagen zu lassen. Bislang ist allerdings noch nicht einmal klar, wann sich das Kabinett mit dem Vorschlag befassen soll.

Ein Sprecher von Adams bestätigte grundsätzlich die in dem Entwurf genannten Überlegungen zu Kosten und Organisation des Beirats - ebenso dass die Finanzierung noch unklar ist. «Das befindet sich noch in der Abstimmungsphase und wir sind sehr zuversichtlich, dass es eine Lösung geben wird», sagte er. Nach dpa-Informationen gibt es in Koalitionskreisen nicht zuletzt wegen der veranschlagten Kosten Vorbehalte gegen die Überlegungen von Adams.

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