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Geld aus DDR-Vermögen: Mehr Anträge als vorhandene Mittel

01.03.2019 - Erfurt (dpa/th) - Thüringens Finanzministerin Heike Taubert (SPD) hat davor gewarnt, den Opfern von SED-Unrecht Entschädigungszahlungen aus DDR-Vermögen zu versprechen. «Wir sollten den Opfern nicht zu viel Hoffnung machen auf Geld, wenn wir dann nicht in der Lage sind, das Geld auch wirklich auszuzahlen», sagte Taubert am Freitag in Erfurt im Landtag. So gebe es schon jetzt aus dem Freistaat deutlich mehr Anträge auf Auszahlung von Geld aus DDR-Vermögen, als Thüringen aus diesem Vermögen erhalten habe - und wahrscheinlich erhalten werde.

  • Heike Taubert (SPD), Thüringens Finanzministerin, spricht bei einer Regierungsmedienkonferenz. Foto: Martin Schutt/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Heike Taubert (SPD), Thüringens Finanzministerin, spricht bei einer Regierungsmedienkonferenz. Foto: Martin Schutt/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Die jüngsten Zahlungen aus dem sogenannten Vermögen der Parteien und Massenorganisationen der ehemaligen DDR (PMO) an Thüringen seien zudem schon nicht mehr PMO-Vermögen im engeren Sinne, sagte Taubert. Es habe sich dabei um Entschädigungszahlungen von Banken gehandelt, die nicht hätten angeben wollen, wo ihnen zu DDR-Zeiten anvertrautes Geld hingeflossen sei.

Nach Angaben von Taubert gibt es derzeit alleine aus Thüringen Anträge in einem Gesamtvolumen von fast 100 Millionen Euro auf Auszahlung von Geld aus dem PMO-Vermögen - unter anderem von Kommunen, aber auch von kulturellen und sozialen Vereinen. Im vergangenen Jahr hatte der Freistaat noch einmal 32,4 Millionen Euro aus PMO-Vermögen erhalten.

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