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Gerichtsverhandlung ruft Tierschutzverstöße in Erinnerung

23.10.2019 - Gera (dpa/th) - Zu enge Kastenstände, Schweine voller Kot, Spaltböden an denen sich Sauen verletzen können: Die Schweinezucht «Gut Thiemendorf» (Saale-Holzland-Kreis) beschäftigt weiter die Justiz wegen früherer Tierschutzverstöße. Das Verwaltungsgericht Gera verhandelte am Mittwoch mehr als 20 Klagen, mit denen sich das Agrarunternehmen gegen Bescheide und angedrohte Zwangsgelder der Veterinärbehörde wehrt. Sie bezogen sich auf Vorfälle, die schon mehrere Jahre zurückliegen. Da in etlichen Punkten schon Abhilfe erfolgt ist, blieb für Richter Ralf Alexander häufig die Frage: «Was soll die Klage noch?»

  • Das Justizzentrum Gera, in dem unter anderem das Verwaltungsgericht seinen Sitz hat. Foto: Jan Woitas/zb/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Das Justizzentrum Gera, in dem unter anderem das Verwaltungsgericht seinen Sitz hat. Foto: Jan Woitas/zb/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Mehrere Verfahren wurden schließlich eingestellt oder vertagt. In einigen Fällen sah sich die Behörde allerdings gezwungen, Bescheide zu Zwangsgeldern aufzuheben. Richter Alexander monierte, dass sie sich auf Auflagen bezogen, für die keine exakte Frist mit Datum gesetzt wurde. Wenn die Behörde nur «sofort» schreibe, sei dies für den Betroffenen nicht eindeutig: «Meint das den Tag der Kontrolle, den Erlass des Bescheides, den Tag der Zustellung?»

Der Ostthüringer Betrieb, der laut eigener Internetseite rund 9000 Zuchtsauen hält, hat in der Vergangenheit mehrfach wegen grober Mängel beim Tierschutz für Schlagzeilen gesorgt. Bei Durchsuchungen hatten Ermittler etwa Tiere entdeckt, die so stark vernachlässigt waren, dass sie getötet werden mussten.

Auch vor dem Verwaltungsgericht Gera kam am Mittwoch Kastenstände der Tiere zur Sprache, die kleiner waren als die Sauen selbst. Der betreffende Stall sei inzwischen umgebaut, hieß es. Auch seien bei Kontrollen Tiere aufgefallen, die an unbehandelten offenen Verletzungen und Abszessen litten. Der Betriebsleiter versicherte vor Gericht, dass seit Sommer 2015 ein Tierarzt die Tiere täglich im Blick habe.

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