Grüne: Unterstützung von Schulen bei Unterrichtsaufnahme

Beschäftigte in Thüringer Kindergärten sowie an Grund- und Förderschulen können sich ab heute einen Impftermin im Internet besorgen. Hintergrund ist die Entscheidung des Bundesgesundheitsministeriums, dass diese Gruppen nun doch früher geimpft werden können als ursprünglich vorgesehen. In Thüringen soll es nach den Plänen des Gesundheitsministeriums und des Bildungsministeriums zwei spezielle Impftermine für das betroffene Personal geben: Am kommenden Sonntag und den Sonntag eine Woche später. Insgesamt seien rund 10 000 Impfdosen bereitgestellt, hieß es. Betroffene sollen eine Bestätigung vom Arbeitgeber bekommen, dass sie in den Einrichtungen arbeiten und damit impfberechtigt sind

Wo spielte sich jüdische Kultur in Thüringen früher ab und an welchen Orten im Freistaat ist sie heute noch lebendig? Darüber soll ein Themenportal im Internet einen Überblick geben. Das «Menora» genannte Projekt soll heute (11.00 Uhr) eröffnet werden. Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) kündigte an, bei der digitalen Auftaktveranstaltung dabei zu sein. Auf der Webseite sollen unter anderem 3D-Scans von Gebäuden, aber auch von Gegenständen jüdischer Kultur aufgenommen werden, teilte die Thüringer Universitäts- und Landesbibliothek (ThULB) in Jena mit. Das Online-Portal ist ein Gemeinschaftsprojekt der jüdischen Landesgemeinde, der ThULB und des Fördervereins für jüdisch-israelische Kultur in Thüringen.

Schon vor Wochen hatte die Landesregierung einen Stufenplan erarbeitet, der Lockerungen an die Inzidenz-Werte knüpft. Bislang kam dieser nicht zur Anwendung. Nun will man zunächst die Bund-Länder-Gespräche abwarten - und hofft auf eine Einigung.

Sollte ein bundeseinheitlicher Fahrplan für Corona-Maßnahmen scheitern, will sich Thüringen mit seinen Nachbarländern Sachsen und Sachsen-Anhalt abstimmen. «Falls eine Einigung auf ein bundesweit einheitliches Vorgehen nicht zustande kommen sollte, wollen wir die Möglichkeiten zumindest für ein gemeinsames Vorgehen mit unseren unmittelbaren ostdeutschen Nachbarn Sachsen und Sachsen-Anhalt ausloten», sagte der Staatssekretär und Bevollmächtigter des Freistaats Thüringen beim Bund, Malte Krückels, am Mittwoch im Thüringer Landtag.

Das Urteil gegen den Erfurter Doping-Arzt Mark S. ist rechtskräftig. Das teilte das Oberlandesgericht München am Mittwoch mit. Die Revisionsführer Mark S. und Ansgard S. hätten ihre Revisionen in dem Strafverfahren gegen S. und vier weitere Angeklagte zurückgenommen, damit sei das Urteil rechtskräftig, erklärte das Gericht. Mark S. war wegen jahrelangen Blutdopings an Sportlern und gefährlicher Körperverletzung zu vier Jahren und zehn Monaten Haft verurteilt worden. Zudem bekam er ein Berufsverbot von drei Jahren. Mitte Januar hatte sein Anwalt Juri Goldstein angekündigt, Revision vor dem Bundesgerichtshof (BGH) einzulegen.

Neuer Präsident der Fachhochschule Erfurt ist der Forstwissenschaftler Frank Setzer. Er sei am Mittwoch von der Hochschulversammlung für sechs Jahre gewählt worden, teilte die Fachhochschule mit. Seine Amtszeit beginne am 1. Juli. Setzer war bisher Vizepräsident für Studium und Lehre. Der gebürtige Rostocker kam 2013 als Professor für Forstpolitik und Umweltrecht nach Erfurt.

Schüler ab der siebten Klasse sollen ab Montag an ihre Schulen zurückkehren können, wenn die Sieben-Tage-Inzidenz in ihrem Landkreis stabil unter 80 liegt. Das kündigte Thüringens Bildungsminister Helmut Holter (Linke) am Mittwoch im Thüringer Landtag an. Bei den «Wackelkandidaten», wie Holter sagte, deren Inzidenz um den Wert von 100 schwanke, wolle man Anfang kommender Woche entscheiden, wie man verfährt. Ein Sprecher des Bildungsministeriums sagte, Schulen, die öffnen können, sollen am Donnerstag oder Freitag informiert werden.

In der Region um Neuhaus am Rennweg haben in den vergangenen Wochen Menschen vergeblich auf bestellte Waren gewartet. Der Grund: Ein diebischer Paketzusteller, der nach Polizeiangaben von Mittwoch jetzt enttarnt wurde. Der 27-Jährige sei auf frischer Tat ertappt worden, als er am Dienstag Pakete in sein privates Auto lud. Er stehe im Verdacht, seit mindestens Anfang Dezember 2020 zahlreiche Paketsendungen in der Region im Kreis Sonneberg veruntreut zu haben. Der Schaden werde auf etwa 4000 Euro veranschlagt. Bei der Durchsuchung von Privaträumen des Mannes sei Beweismaterial sichergestellt worden.

Fast 52 000 Menschen in Thüringen sind nach Angaben des Gesundheitsministeriums inzwischen gegen das Coronavirus immunisiert worden. Sie erhielten die erforderlichen zwei Impfungen, teilte das Ministerium am Mittwoch in Erfurt mit. Das entspreche einen Anteil von 2,4 Prozent bezogen auf die entsprechende Bevölkerungsgruppe.

Das Hoch «Ilonka» hat am Mittwoch in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen für Spitzenwerte gesorgt. In Leipzig wurde die bisher höchste Temperatur für einen Februar übertroffen, wie Meteorologe Thomas Hain vom Deutschen Wetterdienst (DWD) in Leipzig sagte. Am Flughafen seien am Nachmittag 19 Grad gemessen worden und an der Station Holzhausen 19,8. Die bisherige Höchstwerte stammten vom 24. Februar 1990 mit 18,6 Grad und vom 21. Februar 1998 mit 18,7 Grad.

Öffnen ja, aber wie und wann? Thüringen will den Wiedereinstieg in den Schulbetrieb wagen, die Landesregierung feilt aber noch an den Details. Die CDU-Fraktion schlägt einen konkreten Termin vor. Andere knüpfen die Öffnung an Bedingungen.

Bei der Kita-Betreuung schneidet Thüringen im bundesweiten Vergleich meist gut ab. Doch immer wieder wird kritisiert, dass sich zu wenige Erzieher um zu viele Kinder kümmern müssen. Die Grünen-Fraktion will das schrittweise ändern. Doch das ist teuer.

Die Fraktionen von Linke, SPD, Grüne und der CDU haben sich für breitere Corona-Testmöglichkeiten an Thüringens Schulen ausgesprochen. Der Bildungsausschuss empfehle der rot-rot-grünen Landesregierung, dass Erzieher und Lehrer künftig zweimal wöchentlich getestet werden können, sagte der Ausschussvorsitzende Torsten Wolf (Linke) am Dienstag am Rande der Beratungen. Schüler sollen sich demnach einmal pro Woche testen lassen können.

Seit Wochen gelten in Thüringen strenge Kontaktbeschränkungen. Linke, SPD und Grüne wollen Erleichterungen für Familien mit kleinen Kindern erreichen. Auch die CDU hat einen entsprechenden Vorschlag. Die AfD dagegen will die Anti-Corona-Maßnahmen ganz außer Kraft setzen.

Nach der Wahl des Kurzzeit-Ministerpräsidenten Thomas Kemmerich (FDP) 2020 verabredeten Linke, SPD, Grüne und CDU die Auflösung des Parlaments mit einer Neuwahl im April. Doch es werden Zweifel laut, ob das angesichts der Corona-Pandemie überhaupt machbar ist.

Schon vor Wochen hatte die Landesregierung einen Stufenplan erarbeitet, der Lockerungen an die Inzidenz-Werte knüpft. Bislang kam dieser nicht zur Anwendung. Nun will man zunächst die Bund-Länder-Gespräche abwarten - und hofft auf eine Einigung.