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Grüne schließen Verschiebung von Landtagswahl nicht aus

19.09.2020 - Die Fraktionschefin der Grünen im Thüringer Landtag, Astrid Rothe-Beinlich, schließt einen späteren Termin für die geplante Landtagswahl im nächsten Jahr nicht aus. Mit Blick auf die Corona-Pandemie sei ungewiss, was im Frühjahr passiere, sagte Rothe-Beinlich am Samstag am Rande des Grünen-Landesparteirats in Stadtroda. Nach der Stabilitätsvereinbarung der Minderheitskoalition von Linke, SPD und Grünen mit der oppositionellen CDU ist die Wahl bislang für den 25. April geplant. Derzeit steigen allerdings wieder die Corona-Fallzahlen in Thüringen. «Da wäre es unredlich, eine Verschiebung des Termins auszuschließen», sagte die Grünen-Politikerin. Voraussetzung sei allerdings, dass sich alle vier Parteien darauf einigen.

  • Astrid Rothe-Beinlich (Bündnis 90/Die Grünen) spricht während einer Pressekonferenz. Foto: Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Astrid Rothe-Beinlich (Bündnis 90/Die Grünen) spricht während einer Pressekonferenz. Foto: Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Für eine Verschiebung der Wahl hatte der frühere Thüringer Ministerpräsident Bernhard Vogel (CDU) plädiert. Er gab in der «Thüringer Allgemeine» (Samstag) ebenfalls die Pandemie als Grund dafür an. «Nach meiner Überzeugung wäre es auch wegen der sicher noch länger andauernden Pandemie vernünftig, zu erwägen, den neuen Landtag gemeinsam mit der Bundestagswahl im Herbst 2021 zu wählen», sagte Vogel der Zeitung. Gleichzeitig sollte aber seine Partei die mit der SPD und den Grünen getroffene Vereinbarung «nicht von sich aus infrage stellen».

Rot-Rot-Grün und CDU hatten nach der Regierungskrise um die Wahl der FDP-Politikers Thomas Kemmerich zum Kurzzeitministerpräsidenten mit Stimmen der AfD eine Stabilitätsvereinbarung getroffen. Sie verabredeten darin, dass sich der Landtag nach der Verabschiedung eines Haushalts der Landtag mit Zweidrittel-Mehrheit auflöst und so den Weg für vorzeitige Neuwahlen freimacht.

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