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Grünen-Fraktionschef: Wahl ohne Eigenmehrheit «Husarenstück»

15.02.2020 - Erfurt (dpa) - Der Thüringer Grünen-Fraktionschef Dirk Adams hat Fehler von Rot-Rot-Grün bei der geplanten Wahl von Bodo Ramelow (Linke) zum Thüringer Ministerpräsidenten eingeräumt. «In eine Wahl ohne Mehrheit zu gehen, war verwegen, war ein Husarenstück», sagte Adams den Thüringer Zeitungen der Funke Mediengruppe (Samstag). «Wir hätten uns mehr Zeit nehmen müssen. Es wäre überhaupt nicht ehrenrührig gewesen, die Wahl im März oder April durchzuführen.»

  • Dirk Adams, der Grünen-Fraktionschef in Thüringen. Foto: Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Dirk Adams, der Grünen-Fraktionschef in Thüringen. Foto: Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Bei der Wahl im Landtag am 5. Februar hatte der bisherige Thüringer Regierungschef Ramelow den entscheidenden dritten Wahlgang mit einer Stimme gegen den FDP-Politiker Thomas Kemmerich verloren. Kemmerichs Wahl mit Stimmen von AfD, CDU und FDP löste deutschlandweit einen Proteststurm aus, der FDP-Politiker trat unter schwerem politischen Druck nach drei Tagen im Amt zurück.

Linke, SPD und Grüne suchen nun für einen politischen Neustart das Gespräch mit der CDU. Am Montag wollen sich Vertreter der vier Fraktionen treffen. Adams sagte der Deutschen Presse-Agentur am Samstag, es sei wichtig, sich für eine erneute Wahl im Landtag «hinreichend Zeit» zu nehmen. Rot-Rot-Grün müsse auf die CDU zuzugehen. «Wir dürfen diejenigen in der CDU, die mit uns zusammenarbeiten wollen, nicht desavouieren, sondern müssen auch deren Dilemma anerkennen», sagte der Grünen-Politiker unter Hinweis auf die CDU-Beschlusslage.

Diese schließt eine Zusammenarbeit mit Linken und AfD aus. Die CDU hatte nach einem Krisengespräch zwischen der Landtagsfraktion und der Parteivorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer bekräftigt, einen Ministerpräsidenten der Linken nicht aktiv ins Amt zu wählen. Rot-Rot-Grün fehlen im Landtag vier Stimmen für eine eigene Mehrheit.

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