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Grünen-Fraktionschef Adams warnt vor Risiko einer Neuwahl

09.02.2020 - Erfurt (dpa) - Der Vorsitzende der Thüringer Grünen-Fraktion, Dirk Adams, hat vor dem Risiko einer Neuwahl gewarnt. Es sei nicht sicher, dass das Wahlergebnis im Wesentlichen anders ausfallen würde als das vom Herbst, sagte Adams am Sonntag der Deutschen Presse-Agentur. «Die Thüringer wünschen sich keine Neuwahlen, sondern klare Verhältnisse. Das geht mit (dem Linken Bodo) Ramelow als Ministerpräsident, mit Ministern und mit einem Haushalt - möglichst einem Doppelhaushalt», betonte Adams.

  • Dirk Adams (Bündnis90/Die Grünen), verlässt den Thüringer Landtag. Foto: Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Dirk Adams (Bündnis90/Die Grünen), verlässt den Thüringer Landtag. Foto: Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Zwar sei auch denkbar, dass Ramelow nach einer Wahl zum Regierungschef die Vertrauensfrage stelle, um eine Neuwahl zu ermöglichen. «Ich könnte mir aber vorstellen, dass die AfD dann Lust bekommt, selbst eine Ministerpräsidentenwahl zu beantragen und Björn Höcke als Kandidaten aufzustellen», sagte Adams. Höcke könne dann im dritten Wahlgang gewählt werden, wenn niemand gegen ihn kandidiere. Nach einer erfolglosen Vertrauensfrage hat das Parlament drei Wochen lang Zeit, einen neuen Regierungschef zu wählen. Gelingt dies nicht, ist der Weg für eine Neuwahl frei.

Zugleich betonte Adams wie schon zuvor die Thüringer Linke-Chefin Susanne Hennig-Wellsow, dass Ramelow mit einer absoluten Mehrheit und ohne AfD-Stimmen gewählt werden müsse. «Wir brauchen jenseits der 22 AfD-Stimmen eine zählbare absolute Mehrheit», sagte Adams. Im Thüringer Landtag gibt es 90 Abgeordnete, die absolute Mehrheit liegt bei 46 Stimmen, Linke, SPD und Grüne kommen zusammen auf 42. Adams betonte, die CDU müsse deutlich erklären, dass vier bis fünf ihrer Abgeordneten bereit seien, Ramelow mitzuwählen.

AfD-Bundestagsfraktionschef Alexander Gauland hatte zuvor seinen Thüringer Parteikollegen empfohlen, Ramelow bei der nächsten Wahl zum Regierungschef mitzuwählen. «Die kopflose Reaktion von CDU und FDP bringt mich zu der Empfehlung an die thüringischen Freunde, das nächste Mal Herrn Ramelow zu wählen, um ihn sicher zu verhindern - denn er dürfte das Amt dann auch nicht annehmen», hatte Gauland gesagt.

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