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Hennig-Wellsow: Urteil Niederlage für Frauen in Parlamenten

15.07.2020 - Die Linke-Fraktionschefin im Thüringer Landtag, Susanne Hennig-Wellsow, hat das Verfassungsgerichtsurteil zum Paritätsgesetz als «Niederlage für die gleichberechtigte Teilhabe von Frauen in Politik und Parlamenten» bezeichnet. «Nichtsdestotrotz bleiben wir dabei und lassen nicht locker: Es ist eine Frage der Gerechtigkeit, dass Frauen auch in politischen Entscheidungsbereichen gleichberechtigt vertreten sind», erklärte Hennig-Wellsow am Mittwoch. Sie kündigte zugleich an, dass sich nun der Verfassungsausschuss des Landtags mit der Frage der Quotenregelung befassen werde. «Parität bedeutet keinesfalls eine Einschränkung von Demokratie», betonte die Linke-Politikerin.

  • Susanne Hennig-Wellsow (Die Linke) spricht während einer Pressekonferenz. Foto: Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Susanne Hennig-Wellsow (Die Linke) spricht während einer Pressekonferenz. Foto: Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Der Thüringer Verfassungsgerichtshof hatte zuvor das Thüringer Paritätsgesetz gekippt, nach dem Parteien ihre Kandidatenlisten für Landtagswahlen abwechselnd mit Männern und Frauen besetzen sollten. Dagegen hatte die AfD geklagt. «Das Paritätsgesetz und die damit verbundene Zwangsquote sind in Thüringen Geschichte», schrieb der stellvertretende parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Landtagsfraktion, Stefan Möller, im Kurznachrichtendienst Twitter.

Der Thüringer Landtag hatte die Quotierung der Landeslisten im vergangenen Jahr mit den Stimmen von Linke, SPD und Grünen beschlossen. Ziel der Gesetzesnovelle war es, den Anteil von Frauen im Parlament perspektivisch zu erhöhen.

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