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Hennig-Wellsow plädiert für Kompromiss im Haushaltsstreit

14.07.2020 - Im Ringen um Eckpunkte für einen Haushalt 2021 hat sich die Thüringer Linke-Fraktionschefin Susanne Hennig-Wellsow für einen Kompromiss ausgesprochen. Ihrer Meinung nach sollten die Ministerien auf Basis des Haushaltes für 2019 planen und darauf einen Aufschlag erhalten, um zusätzliche Ausgaben bezahlen zu können. «Ich glaube, der Mittelweg ist der Richtige», sagte Hennig-Wellsow am Dienstag vor der Haushaltsklausur der Landesregierung mit Vertretern der Fraktionen von Linke, SPD und Grünen im Schloss Ettersburg bei Weimar.

  • Susanne Hennig-Wellsow (Die Linke) bei einer Pressekonferenz. Foto: Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Susanne Hennig-Wellsow (Die Linke) bei einer Pressekonferenz. Foto: Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Innerhalb der Koalition gibt es seit Wochen unterschiedliche Auffassungen darüber, ob der Haushalt für 2021 auf Grundlage des Volumens von 2019 oder 2020 erstellt werden soll. Thüringens Finanzministerin Heike Taubert (SPD) hatte im Vorfeld gefordert, dass die tatsächlichen Ausgaben der Ministerien im Jahr 2019 Basis für einen neuen Haushalt sein sollen. Die Ressorts meldeten dagegen einen noch höheren Bedarf an als für das laufende Jahr 2020. Der von Linke, SPD und Grünen im vergangenen Jahr beschlossene Haushalt 2020 hatte ein bis dato Rekordvolumen von 11,1 Milliarden Euro.

Hennig-Wellsow sprach sich erneut dafür aus, ein landeseigenes Konjunkturpaket auf dem Weg zu bringen, um den Freistaat aus der Krise zu führen. «Wir müssen Geld in die Hand nehmen, um Strukturen zu erneuern», sagte sie. Nach ihren Angaben soll sich der Landtag auf einer Sondersitzung Anfang September das erste Mal mit den Haushaltsplänen der Landesregierung beschäftigen.

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